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Vorlage - 131/2007  

 
 
Betreff: Überörtliche Prüfung des Kreises Soest durch die Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen (GPA) 2006 - Stellungnahme der Verwaltung zu den Ergebnissen
Status:öffentlichVorlage-Art:Informationsvorlage - öffentlich
Federführend:Schule, Ordnung und Verkehr   
Beratungsfolge:
Schul-, Kultur- und Sportausschuss
17.09.2007 
Schul-, Kultur- und Sportausschuss (offen)   

Sachverhalt
Anlagen:
Stellungnahme GPA-Bericht  

Die GPA hat von Januar bis Juli 2006 eine überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung bei der Kreisverwaltung Soest durchgeführt

Die GPA hat von Januar bis Juli 2006 eine überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung bei der Kreisverwaltung Soest durchgeführt. Ein Prüfteam war in dieser Zeit mehrere Wochen im Kreishaus tätig. Es wurden die erforderlichen Daten bis einschließlich Rechnungsjahr 2004 erhoben, mit den Beteiligten abgestimmt und mit den Daten anderer Kreise als interkommunale Vergleichsreihe dargestellt und analysiert. Teilweise wurden auch Daten aus dem Rechnungsjahr 2005 ergänzt.

 

Im November 2006 lag der Schlussbericht vor. Insgesamt sind 9 Bereiche überprüft, darunter auch die Gebäudewirtschaft der Schulen und im Teilbericht „Finanzen und ÖPNV“ die Schülerbeförderungskosten.

 

Die Einzelergebnisse der Analyse bezeichnet die GPA in dem Bericht als Feststellung. Soweit sie den Schulbereich betreffen, sind diese in anliegender Liste aufgeführt. Antworten aus der Produktkritik, die zwischen Verwaltung und Politik vereinbart wurden beim Kreis Soest aus dem Jahr 2006 sind in dieser Liste ergänzend aufgenommen.

 

Der Bericht des Gemeindeprüfungsamtes ist grundsätzlich für den Bereich der Gebäudebewirtschaftung (Schulbereich und Immobilienabteilung) positiv. Der Kreis Soest ist häufig bei den besten Kreisen in der Einzelbewertung und auch mit seinem Gesamtergebnis für den Prüfungsbereich „Gebäudebewirtschaftung“ sehr positiv beurteilt worden. Alle Bereiche sind vom GPA mit dem besten Qualitätsmerkmal versehen. In Teilbereichen gibt es Verbesserungsvorschläge, die in den vergangenen zwei Jahren in einigen Bereichen teilweise bereits umgesetzt wurden (z. B. Senkung der Reinigungskosten an den kreiseigenen Schulen durch Ausschreibungen).

 

Vergleich Regierungsbezirk Arnsberg

 

Die Kreise in der Bezirksregierung Arnsberg sind in den vergangenen Jahren jeweils anhand der Jahresrechnungen verglichen worden. Der Kreis Soest hat in den letzten Bewertungen der Schulverwaltung jeweils Spitzenpositionen belegt.

 

 

 

 

Im interkommunalen Vergleich 2004 gab es folgendes Ergebnis:

 

 

Die Verwaltungsgemeinkosten (Personalkosten der Schulverwaltung, Sachkosten der Schulverwaltung) werden auf die Schülerzahlen verteilt. Die Gesamtausgaben werden je Schüler berechnet.

 

Folgendes Ergebnis ist 2004 im Bezirk Arnsberg ausgewertet worden:

 

 

Ennepe

HSK

Märkischer Kreis

Olpe

Siegen

Soest

Unna

Mittel-

wert

 

15,95

 

15,12

 

50,65

 

11,96

 

41,05

 

5,76

 

51,52

 

27,43

 

Die Ergebnisse beim Interkommunalen Vergleich 2005 waren ähnlich.

 

Dieser Vergleich der Ausgaben im Bereich der allgemeinen Schulverwaltung unterstützt das Gesamtergebnis der Gemeindeprüfungsanstalt.

 

In Teilbereichen sind die Angaben des GPA auch zu hinterfragen, z. B. ist bei den Schülerbeförderungskosten ein Vergleich in Relation zu den Einwohnerzahlen nicht aussagekräftig.

 

Es werden dabei die unterschiedlichen Schulstrukturen der Kreise, die erheblich differenten Schülerzahlen, die Anzahl von Privatschulen in Kreisen und auch unterschiedliche Schulträgerschaften zwischen Kreisen und Städten/Gemeinden nicht berücksichtigt.

 

Hinweise auf diese Problematik wurden von der Gemeindeprüfungsanstalt im Prüfbericht nicht berücksichtigt.