Vorlage - 192/2015  

Der Kreistag beschließt das Zukunftskonzept 2020 mit der Umsetzung der bestehenden operativen Ziele und der dafür notwendigen Maßnahmen für das Jahr 2016 und beauftragt die Verwaltung mit deren Umsetzung.

Der Auftrag erfolgt unter dem Vorbehalt der Beschlussfassungen im Rahmen der anstehenden Haushaltsplanberatungen 2016.

Zur Umsetzung der Ziele und Maßnahmen wird in den Fachausschüssen berichtet.

III. Zusammenfassung

Im Jahr 2010 wurde das bisherige Grundsatzprogramm aus 2001 grundlegend überarbeitet und erstmalig das Zukunftskonzept 2020 vom Kreistag verabschiedet.

Die Umsetzung der strategischen Ziele erfolgt bislang über jährliche operative Ziele, die als Jahresziele in den Haushalt einfließen. Damit sind die einzelnen Schritte Teil der jährlichen Haushaltsberatung.

Abweichend hiervon sollen für 2016 keine neuen operativen Ziele gebildet werden, da derzeit an der Fortschreibung des Zukunftskonzeptes bis 2030 gearbeitet wird. Die Umsetzung bestehender Ziele bleibt davon unberührt.

Auf die Erstellung einzelner Maßnahmenblätter für 2016 wird verzichtet. Die Matrix zum Zukunftskonzept 2020 mit dem Planungsstand 30.09.2015 finden Sie im Haushaltsentwurf auf

Seite E 9.

IV. Sachdarstellung

Sieben grundlegende strategische Ziele bestimmen das zukünftige Handeln der Kreisverwaltung und legen fest, was bis 2020 zu folgenden Zielgruppen erreicht werden soll:

• Familien in allen Lebenslagen unterstützen
• Wissen für ein lebenslanges Lernen entwickeln, fördern und bewahren
• Die Vielfalt der Gesellschaft als Chance nutzen
• Den Wirtschaftsstandort Kreis Soest vernetzen und stärken
• Gesund und sicher leben
• Die Umwelt für kommende Generationen nachhaltig bewahren
• Ressourcen generationengerecht einsetzen.

Auf der zweiten Ebene sind den strategischen Zielen jeweils Handlungsfelder zugeordnet, die verdeutlichen, wo oder in welchen Bereichen und mit welcher Intensität die Kreisverwaltung handeln will.

Die operativen Ziele (2016) und perspektivischen Ziele (ab 2017) verdeutlichen danach auf der dritten Ebene, was in den Handlungsfeldern bewirkt werden soll.

Auf der vierten Ebene erfolgen schließlich die konkreten Umsetzungsschritte. Hier sollen durch die Strategieumsetzung der Dezernate die operativen und perspektivischen Ziele realisiert werden.

Derzeit erfolgt eine grundlegende Überarbeitung des Zukunftskonzeptes. Aufgrund dessen sind für 2016 sind keine neuen operativen Ziele erarbeitet worden, an der Umsetzung bestehender Zielen wird jedoch weiter gearbeitet. Daher wurde für 2016 auf die Erstellung von einzelnen Maßnahmenblättern verzichtet.

Die Matrix zum Zukunftskonzept 2020 mit Planungsstand 30.09.2015 finden Sie im Haushaltsentwurf auf Seite E 9.

Der Ausschuss für Bau- und Straßenwesen beschäftigt sich mit den Zielen der Dezernate 02 und 04. Weitere Ziele aus diesen Dezernaten werden im Ausschuss für Personal und Organisation, im Ausschuss für Regionalentwicklung und im Ausschuss für Umwelt behandelt.

Für 2016 wurden folgende operative Ziele aus dem Bereich Bau- und Straßenwesen festgelegt:

• 02.06: Räumliche Unterbringung des Kreisarchivs Soest möglichst mit dem Stadtarchiv Soest und dem Angebot der Zusammenarbeit an weitere kreisangehörige Städte und Gemeinden
• 02.10: Verbesserung der räumlichen Situation für die Abteilung KFZ-Zulassung und Führerscheine in Soest und Lippstadt
• 04.01: Steigerung der Barrierefreiheit unter Berücksichtigung der demographischen Entwicklung
• 04.02: Weiterführung der Öffentlichkeitsarbeit
• 04.03: Digitale Signatur und Genehmigung für Anträge nach BImSchG
• 04.04: Aufrechterhaltung und Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur im Bereich des Kreisstraßennetzes
• 04.05: Aufbau der Amtlichen Basiskarte (ABK)
• 04.06: Einführung I-KFZ-Portal
• 04.07: Weiterführung der Unfallursachenforschung in Gefahrenbereichen des Straßenverkehrs mit Einleitung von Gegenmaßnahmen

Es handelt sich dabei um die Schwerpunkte der Dezernate 02 und 04, die im Jahre 2016 besonders herausgestellt werden sollen. Weitere Ziele ergeben sich aus den Produktbeschreibungen des Haushalts.

Als Anlage ist eine Zwischenbilanz zu den aktuellen operativen Zielen aus dem Jahre 2015 der Dezernate 02 und 04 beigefügt.

Nach der Beratung des Zukunftskonzeptes 2020 mit den einzelnen Zielen und Maßnahmen in den Fachausschüssen erfolgt eine zusammenfassende Beschlussvorlage für den Kreisausschuss am 03.12.2015 und den Kreistag am 17.12.2015.