Bürgerinformationssystem

Vorlage - 139/2015  

 
 
Betreff: Umbesetzung von Gremien in Drittorganisationen, hier: Tarifausschuss des Zweckverbands SPNV Ruhr-Lippe (ZRL)
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage - öffentlich
Federführend:61 Planung und Entwicklung   
Beratungsfolge:
Ausschuss für Regionalentwicklung
09.09.2015 
Ausschuss für Regionalentwicklung ungeändert beschlossen   
Kreisausschuss
01.10.2015 
Kreisausschuss ungeändert beschlossen   
Kreistag
29.10.2015 
Kreistag ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt

Der Kreistag stimmt folgenden Umbesetzungen zu:

 

Mitglied Tarifausschuss Zweckverband SPNV Ruhr-Lippe

bisher: Hubert Schnieder (Kreistagsmitglied)

neu: Dr. Jürgen Wutschka (AL Koordinierungsstelle Regionalentwicklung)

 

Stellvertretendes Mitglied Tarifausschuss SPNV Ruhr-Lippe

bisher: Dr. Jürgen Wutschka (AL Koordinierungsstelle Regionalentwicklung)

neu: Hubert Schnieder (Kreistagsmitglied)

 


III. Zusammenfassung

 

Der Kreistag des Kreises Soest hat als eines von zwei Mitgliedern Herrn Hubert Schnieder in den Tarifausschuss des ZRL entsandt, Herr Dr. Jürgen Wutschka war bislang sein Stellvertreter.

Herr Schnieder möchte aus zeitlichen Gründen sein Amt zukünftig nur noch als Stellvertreter wahrnehmen. Es ist daher ein Tausch mit Herrn Dr. Wutschka vorgesehen, der nunmehr als Mitglied fungieren soll.

 


IV. Sachdarstellung

 

Die Tarifkommission des ZRL wurde am 14.12.1998 durch einen Beschluss der ZRL-Verbandsversammlung geschaffen. Folgende Regelungen zur Zusammensetzung wurden getroffen:

Jede Gebietskörperschaft entsendet zwei Vertreter. Dabei muss es sich um Mitglieder der Zweckverbandsversammlung handeln. Außerdem ist für jedes Mitglied der Tarifkommission ein Vertreter zu benennen. Neben den Mitgliedern werden beratende Mitglieder (Geschäftsstelle ZRL, Verkehrsgemeinschaft, Verkehrsunternehmen) und Gäste (Verwaltungen) zu den Sitzungen eingeladen.

Der Kreistag des Kreises Soest hat am 03.07.2014 folgende Mitglieder in die Tarifkommission entsendet:

  1. Hubert Schnieder (Stellvertreter: Dr. Jürgen Wutschka),
  2. Dr. Günter Fiedler (Stellvertreter: Karsten Gerlach).

Herr Schnieder möchte aus zeitlichen Gründen nur noch als Stellvertreter fungieren. Als sein Nachfolger soll der bisherige Stellvertreter Herr Dr. Wutschka aufrücken. Somit soll die Besetzung des Tarifausschusses der ZRL durch Vertreter des Kreises Soest zukünftig folgendermaßen aussehen:

  1. Dr. Jürgen Wutschka (Stellvertreter: Hubert Schnieder),
  2. Dr. Günter Fiedler (Stellvertreter: Karsten Gerlach).