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Vorlage - 117/2015  

 
 
Betreff: Umsetzung Bundeskinderschutzgesetz (BKiSchG)
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage - öffentlich
Federführend:51 Jugend und Familie   
Beratungsfolge:
Jugendhilfeausschuss
09.06.2015 
Jugendhilfeausschuss ungeändert beschlossen   
Kreisausschuss
01.10.2015 
Kreisausschuss ungeändert beschlossen   
Kreistag
29.10.2015 
Kreistag ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
TOP 3 Anlage 1a  
TOP 3 Anlage 1b  
TOP 3 Anlage 2  
TOP 3 Anlage 3  
TOP 3 Anlage 4  

  1. Der Kreistag stimmt der Umsetzung der vorgelegten Richtlinien/Empfehlungen zu den Frühen Hilfen, der § 8b Beratung zu. Er beauftragt den Ausschuss für Soziales, den Ausschuss für Bildung, Integration, Schule, Sport und den Ausschuss für Gesundheits- und Veterinärwesen, sich an den Planungen der Frühen Hilfen und Netzwerken zum präventiven Kinderschutz aktiv zu beteiligen unter der Verantwortung des Jugendamtes. 

 

  1. Dem Jugendhilfeausschuss wird zum Umsetzungsstand jährlich Bericht erstattet.

 


III. Zusammenfassung

 

Zahlreiche Fälle von Kindesvernachlässigung, Kindesmisshandlung und Kindestötung lösten einen bundesweiten gesellschaftlichen Diskurs über die Bedürfnisse und vor allem die Rechte von Kindern aus.

 

Den größtmöglichen Schutz von Kindern (0 – 18 Jahre) zu ermöglichen und die Feststellung der öffentlichen Verantwortung für deren Aufwachsen mündete in einem bundeseinheitlichen Gesetz, dem am 01.01.2012 in Kraft getretenen Bundeskinderschutzgesetz (BKiSchG). Tenor ist, die rechtlichen Grundlagen für den verbesserten Schutz von Kindern zu schaffen im Zusammenwirken aller Beteiligten als Verantwortungsgemeinschaft.

 

Der Gesetzgeber überträgt dem öffentlichen Jugendhilfeträger die Verantwortung zur Koordination der Netzwerke der Hilfen zum Kinderschutz (Anlage 1).

 

Die beigefügten Richtlinien/Empfehlungen stellen die Bausteine eines Gesamtkonzeptes zur Verbesserung des Kinderschutzes im Kreisjugendamt Soest dar.

 

In der Sitzung am 15. Juli 2013 wurde der Jugendhilfeausschuss umfassend über die besonderen Anforderungen des Bundeskinderschutzgesetztes informiert. Die Vorstellung der weiteren Planung ist erfolgt. Das Konzept zur Umsetzung der gemeinsam mit den Jugendämtern im Kreisgebiet entwickelten Handlungsempfehlungen und Richtlinien wurde einstimmig befürwortet.

 

Die Entwürfe der Richtlinien/Handlungsempfehlungen zu

 

1.      § 8a SGB VIII (Schutzauftrags bei Kindeswohlgefährdung), Anlage 2

2.   § 8b SGB VIII (Fachliche Beratung von Berufsgeheimnisträgern), Anlage 3

3.   Frühe Hilfen, Anlage 4

 

werden hiermit vorgelegt.

 

Die Entwürfe wurden am 30.04.2015 in der AG 78 vorgestellt. Die AG 78 befürwortet die kreisweite Umsetzung der vorgelegten Richtlinien/Handlungsempfehlungen.
IV. Sachdarstellung

 

Zahlreiche Fälle von Kindesvernachlässigung, Kindesmisshandlung und Kindestötung lösten einen bundesweiten gesellschaftlichen Diskurs über die Bedürfnisse und vor allem die Rechte von Kindern aus.

 

Den größtmöglichen Schutz von Kindern (0 – 18 Jahre) zu ermöglichen und die Feststellung der öffentlichen Verantwortung für deren Aufwachsen mündete in einem bundeseinheitlichen Gesetz, dem am 01.01.2012 in Kraft getretenen Bundeskinderschutzgesetz (BKiSchG). Tenor ist, die rechtlichen Grundlagen für den verbesserten Schutz von Kindern zu schaffen im Zusammenwirken aller Beteiligten als Verantwortungsgemeinschaft.

 

Kernstück des BKiSchG ist daher, dass Gesetz zur Kooperation und Information im Kinderschutz (KKG), das den Fokus auf ein körperlich und seelisch gesundes Aufwachsen, eine gesellschaftliche Teilhabe und bestmögliche Förderung von Kindern und Jugendlichen setzt.

 

Darüber hinaus erfolgten Ergänzungen im Sozialgesetzbuch - Achtes Buch - Kinder- und Jugendhilfe (SGB VIII).

 

Der Gesetzgeber überträgt dem öffentlichen Jugendhilfeträger die Verantwortung zur Koordination der Netzwerke der Hilfen zum Kinderschutz (Anlage 1).

 

Die beigefügten Richtlinien/Empfehlungen stellen die Bausteine eines Gesamtkonzeptes zur Verbesserung des Kinderschutzes im Kreisjugendamt Soest dar.

 

In der Sitzung am 15. Juli 2013 wurde der Jugendhilfeausschuss umfassend über die besonderen Anforderungen des Bundeskinderschutzgesetztes informiert. Die Vorstellung der weiteren Planung ist erfolgt. Das Konzept zur Umsetzung der gemeinsam mit den Jugendämtern im Kreisgebiet entwickelten Handlungsempfehlungen und Richtlinien wurde einstimmig befürwortet.

Dieser Weg ist erfolgreich gemeinsam beschritten, die kreisgebietsweiten Umsetzungsschritte erarbeitet.

 

Die Handlungsempfehlungen zum § 72a SGB VIII (Tätigkeitsausschluss einschlägig vorbestrafter Personen in der öffentlichen und freien Jugendhilfe) wurden in der Sitzung am 11. März 2014 bereits politisch verabschiedet. Die Entwürfe der Richtlinien/Handlungsempfehlungen zu

 

4.      § 8a SGB VIII (Schutzauftrags bei Kindeswohlgefährdung), Anlage 2

5.   § 8b SGB VIII (Fachliche Beratung von Berufsgeheimnisträgern), Anlage 3

6.   Frühe Hilfen, Anlage 4

 

werden hiermit vorgelegt.

 

Die Entwürfe wurden am 30.04.2015 in der AG 78 vorgestellt. Die AG 78 befürwortet die kreisweite Umsetzung der vorgelegten Richtlinien/Handlungsempfehlungen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

  1. Schutzauftrag bei Kindeswohlgefährdung gem. § 8a SGB VIII

 

Gesetzlicher Auftrag der Kinder- und Jugendhilfe ist es, Kinder und Jugendli­che davor zu bewahren, dass sie in ihrer Entwicklung durch den Miss­brauch elterlicher Rechte oder einer Vernachlässigung Schaden erleiden. Kinder und Jugendliche sind vor Gefahren für ihr Wohl zu schützen (§ 1 Abs. 3 Nr. 3 SGB VIII).

 

Der § 8a SGB VIII konkretisiert diesen allgemeinen staatlichen Schutzauftrag als Aufgabe der Jugendämter. Aber auch die freien Träger der Jugendhilfe sollen über Vereinbarungen zum Kinderschutz mit in die Verantwortung genommen werden.

 

Mit Inkrafttreten des Bundeskinderschutzgesetzes wurde der § 8a SGB VIII geändert. Dies ist Anlass und Auftrag, die Umsetzung der gesetzlichen Vorgaben vor Ort anzupassen oder neu zu regeln.

 

Der § 8a SGB VIII enthält, in der überarbeiteten Version:

 

  • die Verpflichtung des öffentlichen Trägers, sich einen unmittelbaren Eindruck vom Kind bzw. Jugendlichen und seiner Umgebung zu machen, sofern dies nach fachlicher Einschätzung erforderlich ist ( Hausbesuch u.a.),
  • die Verpflichtung, bei einer Weitergabe/Übergabe eines Kinderschutzfalles an ein anderes Jugendamt, diese Mitteilung im Rahmen eines Gespräches zwischen den Fachkräften der beiden örtlichen Träger durchzuführen, an dem die Personensorgeberechtigten sowie das Kind oder der Jugendliche beteiligt werden, soweit hierdurch der wirksame Schutz des Kindes oder des Jugendlichen nicht in Frage gestellt wird,
  • die Verpflichtung, in Vereinbarungen mit den freien Trägern der Jugendhilfe, die Vorgehensweise bei Bekanntwerden von Anhaltspunkten für eine Kindeswohlgefährdung, festzulegen, sowie die Vorlage eines erweiterten Führungszeugnisses gem. § 72a SGB VIII zu regeln.  

Auslöser der Wahrnehmung des Schutzauftrags nach § 8a SGB VIII sind "gewichtige Anhaltspunkte" für die Gefährdung des Wohls eines Kindes oder Jugendlichen, d. h. Hinweise oder Informationen über Handlungen gegen Kinder und Jugendliche oder Lebensumstände, die das leibliche, geistige oder seelische Wohl des Kindes oder Jugendlichen gefährden.

Zur Gewährleistung der Umsetzung der gesetzlichen Vorgaben des § 8a SGB VIII sind konkrete Dienstanweisungen unerlässlich. Sie verpflichten alle Mitarbeiter/innen des Jugendamtes, bei Bekanntwerden einer Kindeswohlgefährdung tätig zu werden. Im Kreisjugendamt Soest sind das Team Kindeswohl und der Regionale Sozialdienst die zentralen Organisationseinheiten der Gewährleistung des Schutzes von Kindern und Jugendlichen. Personen, die eine Kindeswohlgefährdung melden möchten, sind diese Zuständigkeiten bisweilen nicht bekannt. Daher gilt grundsätzlich, dass alle Mitarbeiter/innen, unabhängig davon, ob sie sozialpädagogische Fachkräfte sind, den Inhalt der Meldung oder die meldende Person unverzüglich an die zuständige Stelle weitergeben.

Im Team Kindeswohl/Regionale Sozialdienst ist jede eingehende Meldung zu einer Kindeswohlgefährdung fachlich zu bewerten. Die anschließend zu erfolgenden Handlungsschritte sind in den Dienstanweisungen (§ 8a QM-Ablauf und DA Schutz und Kontrollkonzept für das Verfahren bei Kindeswohlgefährdung) festgelegt.

 

 

 

 

 

 

 

 

  1. Fachliche Beratung und Begleitung zum Schutz von Kindern und Jugendlichen gemäß § 8 b SGB VIII Abs. 1

 

Die Einschätzung einer Kindeswohlgefährdung kann im Einzelfall komplex und schwierig sein. Nicht alle der mit Kindern und Jugendlichen befassten Berufsgruppen sind geübt in der Einschätzung einer möglichen Kindeswohlgefährdung. Um zu einer bestmöglichen Situationseinschätzung, sowie daraus abzuleitender Handlungsschritte zu gelangen, bedarf es spezifischen Fachwissens und beruflicher Erfahrung in dem Feld.

 

Der Schutzauftrag nach § 8a SGB VIII verpflichtet Träger und Einrichtungen von Leistungen nach dem SGB VIII, die erforderlichen, insoweit erfahrenen Fachkräfte selbst bereitzuhalten, die für eine Gefährdungseinschätzung hinzuzuziehen sind.

 

Der § 8b SGB VIII formuliert darüber hinaus für alle kinder- und jugendnahen Berufsgruppen einen Rechtsanspruch gegenüber dem öffentlichen Jugendhilfeträger:

 

Personen, die beruflich in Kontakt mit Kindern oder Jugendlichen stehen, haben bei der Einschätzung einer Kindeswohlgefährdung im Einzelfall gegenüber dem örtlichen Träger der Jugendhilfe Anspruch auf Beratung durch eine insoweit erfahrene Fachkraft.

 

Die Hinzuziehung einer solchen Fachkraft liegt im Ermessen der anfragenden Person. Eine rechtliche Verpflichtung hierzu besteht nicht.

 

Alle Personen, die - auch außerhalb der Jugendhilfe - in beruflichem Kontakt mit Kindern und Jugendlichen stehen, haben einen Rechtsanspruch auf Fachberatung gegenüber dem öffentlichen Jugendhilfeträger bei der Einschätzung einer möglichen Kindeswohlgefährdung.

Für die Gruppe der Berufsgeheimnisträger (Lehrer/-innen, Ärzte/-innen, Hebammen, Psychologen/-innen, Sozialarbeiter/-innen, Berater/-innen) hat der § 4 KKG ein eigenes Verfahren im Kinderschutz formuliert.

 

Diese Beratung im Kinderschutz dient der fachlichen Bewertung, ob wahrgenommene Anhaltspunkte für eine Kindeswohlgefährdung auf eine tatsächliche Gefährdung des Kindes hindeuten. Darüber hinaus ist zu erwägen, welche Maßnahmen als geeignet anzusehen bzw. zu ergreifen sind, um eine (weitere) Gefährdung abzuwenden.

 

Die Jugendämter im Kreisgebiet unterbreiten ausdrücklich auch Ehrenamtlichen das Angebot der Beratung durch eine anonyme Fachberatung im Kinderschutz.

 

In den Jugendämtern des Kreisgebietes stehen berufserfahrene spezialisierte Fachkräfte für die anonyme Fachberatung zu Verfügung, die nicht mit Tätigkeiten des § 8 a SGB VIII befasst und außerhalb des Team Kindeswohl/RSD angesiedelt sind. Diese Trennung ist erforderlich, da der eigene Schutzauftrag des Jugendamtes ansonsten aktiviert würde.

Die Jugendämter bieten eine fachliche Jugendhilfe-Expertise zur Hilfe bei der Einschätzung einer möglichen Kindeswohlgefährdung. Die Beratung in Form einer anonymisierten Einzelfallberatung kann sowohl persönlich, als auch telefonisch oder in Beratung vor Ort stattfinden und zwar im Rahmen einer Einzelberatung oder auch durch Beratung von (multiprofessionellen) Teams.

Die Fachberatung dient der Einschätzung einer Kindeswohlgefährdung und enthebt nicht von der Verpflichtung, selbst aktiv zu werden. Die Fallverantwortung verbleibt bei der anfragenden Person.

Die Zuständigkeit für die Beratung richtet sich grundsätzlich nach dem Wohnort des Kindes. Bei Anfragen bezüglich Kinder, die außerhalb des Kreisgebietes Soest wohnen, oder ohne Kenntnis des Wohnortes, berät das Jugendamt, das zuerst angefragt wird.

 

 

 

 

  1. Frühe Hilfen

 

Um Kindern bereits von Anfang an eine gute Entwicklung zu ermöglichen, ist die präventive Unterstützung von werdenden Eltern sowie von Familien mit Kindern, insbesondere mit Kindern im Alter von 0 - 3 Jahren, einer der Schwerpunkte des Gesetzes: BKiSchG

 

Kern ist die Vorhaltung eines möglichst frühzeitigen, koordinierten und multiprofessionellen Angebots im Hinblick auf die Entwicklung von Kindern vor allem in den ersten Lebensjahren für Mütter und Väter sowie schwangere Frauen und werdende Väter (Frühe Hilfen)“ [1]

 

Dies verpflichtet die örtlichen Jugendhilfeträger zur gezielten Öffentlichkeitsarbeit und Bereitstellung eines flächendeckenden und breit gefächerten Angebots an Frühen Hilfen, um insbesondere Familien, die sich in einer schwierigen Lebenssituation befinden oder sich überfordert fühlen, auffangen zu können. Zudem besteht die gesetzliche Verpflichtung zum Ausbau eines tragfähigen Netzwerkes aller im Bereich der Frühen Hilfen tätigen Personen und Institutionen.[2]

 

Laut der Definition des Nationalen Zentrums Frühe Hilfen (NZFH) sind Frühe Hilfen kein spezifischer Hilfetypus, sondern Teil von Präventionsketten, die für die o. g. Zielgruppe (werdende Eltern und Eltern von Kindern im Alter von 0-3 Jahren) angeboten werden sollen. Sie finden sich in fünf sehr unterschiedlichen Hilfesystemen, dem Gesundheitswesen, der Kinder- und Jugendhilfe, der Frühförderung, dem Bildungswesen und der Schwangerenberatung.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Frühe Hilfen sind präventiv ausgerichtete Unterstützungssysteme. Hierunter sind Maßnahmen gefasst, die einen möglichen zukünftigen kritischen Zustand verhindern oder positiv beeinflussen sollen.

 

Frühe Hilfen werden in zwei Kategorien unterteilt, in „Universelle Angebote“ (primäre Prävention) die ausgelegt sind für alle (werdenden) Eltern, unabhängig von einer ggf. belastenden Lebenssituation. Sie tragen zur allgemeinen Verbesserung von Lebensbedingungen bei, wie z. B.: Geburtsvorbereitungskurse, Willkommensdienste, Eltern-Kind-Kurse.

 

„Selektive Angebote“ (sekundäre Prävention) richten sich an die Familien, die sich bereits in schwierigen Lebenssituationen befinden (wie Trennung/Scheidung, Erkrankung des Kindes). Zu diesen Angeboten zählen z. B.:  Schreiambulanzen, Familienhebammen, Frühförderung.

 

Im KKG werden drei Säulen der Frühen Hilfen konkret benannt. Diese sind:

 

  • Beratung und Information (§§ 1 und 2 KKG/§ 16 SGB VIII),
  • Netzwerkarbeit (§ 3 KKG) und
  • Familienhebamme/vergleichbare Gesundheitsberufe (§ 3 Abs. 4 KKG).

Beratung und Information

 

Eltern haben häufig Beratungsbedarf zu Fragen der kindlichen Entwicklung, Ernährung, Vereinbarkeit von Beruf und Familie etc. Dieser Bedarf wird im Kreisjugendamt Soest durch die Willkommensdienste, den RSD und die Schwangerschaftsberatungsstellen abgedeckt. 

 

Netzwerkarbeit

 

Für den Bereich Frühe Hilfen soll eine kreisweite/ jugendamtsübergreifende Netzwerkstruktur gebildet werden, weil die Partner und Verantwortlichen in diesen Bereichen überwiegend auch jugendamtsübergreifend tätig sind. (Krankenhäuser, Psychiatrien, nieder gelassene Mediziner, Beratungsstellen u.a.).

 

Einsatz von Familienhebammen oder vergleichbaren Gesundheitsberufen

 

Eine Familienhebamme ist eine staatlich anerkannte Hebamme mit einer Zusatzqualifikation, die sie befähigt, Familien bis zum ersten Lebensjahr ihres Kindes bei der Pflege, Ernährung, Entwicklung und Förderung des Kindes zu unterstützen. Die Unterstützung kann die psycho-soziale Situation der Familie (z. B. unsichere Eltern-Kind-Bindung, Unsicherheiten im Umgang mit dem Kind, Alltagsbewältigung, finanzielle Engpässe) oder aber die gesundheitliche Situation von Mutter und/oder Kind (z. B. erhöhter Förderbedarf des Kindes, seelische/körperliche Überlastung der Mutter) betreffen. Eine Familienhebamme übernimmt damit Querschnittsaufgaben zwischen der Kinder- und Jugendhilfe (SGB VIII) und dem Gesundheitsbereich (SGB V).

 

Für das Kreisjugendamt Soest stehen aktuell 5 Familienhebammen auf Honorarbasis zur Verfügung. Sie begleiten Mütter und Väter mit ihrem Kind bis zum ersten Lebensjahr des Kindes.

 

Weitere Bausteine der Frühen Hilfen des Kreisjugendamtes Soest sind das Frühförderprogramm „Opstapje“. Hierbei handelt es sich um ein evaluiertes aufsuchendes Angebot für Mütter und Väter mit Kindern im Alter von 6 bis 18 Monaten. Seit März 2015 hat im Familienzentrum Werl das „Café Kinderwagen“ eröffnet, in dem eine Familienhebamme und eine sozialpädagogische Fachkraft als Ansprechpartnerinnen zur Verfügung stehen.

 

Maßnahmen im Bereich der Frühen Hilfen werden aus der Bundesinitiative „Netzwerke Frühe Hilfen und Familienhebammen“ gefördert.

 

Darüber hinaus sind weitere Angebote für werdende Eltern oder Familien mit Kindern im Alter von 0 - 3 Jahren bedarfsgerecht zu entwickeln bzw. auszubauen.[3]

Jedes Jugendamt im Kreisgebiet führt eine regionale Bestandserhebung in seinem Zuständigkeitsgebiet durch, um Angebote der Frühen Hilfen zu erfassen und bedarfsgerecht auszubauen.

Im Rahmen der Angebotsauswertung und -planung sind werdende Eltern, Eltern von Kindern im Alter von 0 - 3 Jahren (Adressatenbeteiligung) sowie die Träger der Angebote der Frühen Hilfen (Trägerbeteiligung) durch geeignete Beteiligungsverfahren in die Bedarfsplanung einzubeziehen.


[1] Vgl. § 1 Abs. 4 KKG

[2] Vgl. § 3 KKG

[3] Das Land NRW weist in seinem Gesamtkonzept zur Umsetzung der „Bundesinitiative Frühe Hilfen und Netzwerke“ die Förderfähigkeit des Bereiches „sonstige zusätzliche Maßnahmen“ aus; vgl. Landesgesamtkonzept-Bundesinitiative Frühe Hilfen-NRW, S. 9.