Bürgerinformationssystem

Vorlage - 63/2013  

 
 
Betreff: Kreiswettbewerb 2014 - Unser Dorf hat Zukunft
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage - öffentlich
Federführend:Natur- und Landschaftsschutz   
Beratungsfolge:
Ausschuss für Umwelt, Veterinärwesen und Verbraucherschutz
14.05.2013 
Ausschuss für Umwelt, Veterinärwesen und Verbraucherschutz (offen)   
Kreisausschuss
13.06.2013 
Kreisausschuss ungeändert beschlossen   
Kreistag
27.06.2013 
Kreistag ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
Anlage 1 - Fragebogen  
Anlage 2 Bewertungskommission  
Anlage 3 Ausschreibungsrichtlinien  

Der Kreistag stimmt der Durchführung des Kreiswettbewerbs 2014 „Unser Dorf hat Zukunft“ in der        22. – 26. Kalenderwoche 2014 nach den Bewer­tungsricht­linien (siehe Anlage 3)  und mit  der auf    Vorschlag der verschiedenen Institutionen und der Politik bereits gebildeten Kreisbewertungs­kommission (siehe Anlage 2) zu.

 

Die notwendigen Mittel für die Durchführung des Wettbewerbs (Sachmittel und Preisgelder) werden unter Berücksichtigung der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel bereitgestellt.

 


III. Zusammenfassung

 

Der nächste Kreiswettbewerb `Unser Dorf hat Zukunft´ erfolgt im Vorlauf zum Landes- und Bundesdorfwettbewerb im Jahr 2014. Die Zuständigkeit für die Begleitung des Wettbewerbs ist seit dem 01.10.2009 dem Ausschuss für Umwelt übertragen worden. Am 18.04.2013 hat sich, in Vorbereitung auf die Durchführung und die Bereisung der Dörfer, die Bewertungskommission neu konstituiert und die Ausschreibungskriterien, die weiteren Durchführungsmodalitäten und die Bereisungswochen für 2014 festgelegt.

 

Für den Wettbewerb 2008 wurden Mittel in Höhe von 52.500,-- € und in 2011 in Höhe von 47.000,-- € verausgabt. Für 2014 wird sich ein Mittelbedarf analog zum Wettbewerbsjahr 2011 ergeben. Die Kommissionsmitglieder können für die Teilnahme am Dorfwettbewerb Verdienstausfall und Fahrtkosten geltend machen.

 


IV. Sachdarstellung

 

Seit 1996 wird der Dorfwettbewerb auf Bundes- und Landesebene nur noch alle drei Jahre durchgeführt. Deshalb muss der Kreiswettbewerb 2014 als Vorentscheidung für den im Jahre 2015 stattfindenden Landeswettbewerb durchgeführt werden. Der folgende Bundeswettbewerb wird 2016 stattfinden.

 

Seit den letzten vier Wettbewerben bewegt sich die Beteiligung der Dörfer im Kreis Soest auf gleichbleibend hohem Niveau. So nahmen 2002 neununddreißig, 2005 fünf­unddreißig Dörfer, 2008 einunddreißig Dörfer und 2011 fünfzig Dörfer am Wettbewerb teil.

 

Zum Wettbewerb sind Dörfer bis 3.000 Einwohner zugelassen.

Um annähernde Chancengleichheit der Dörfer untereinander zu gewährleisten, wurden beim Kreiswettbewerb 1996 erstmalig zwei Größenklassen eingeführt:

 

Gruppe 1Dörfer bis 800 Einwohner

Gruppe 2Dörfer von 801 – 3.000 Einwohner.

 

Diese Aufteilung hat sich bei den nachfolgenden Wettbewerben bewährt und soll auch für 2014 beibehalten werden.

 

Die Meldung der teilnehmenden Dörfer durch die Städte und Gemeinden soll bis spätestens 15.10.2013 erfolgen. Die Rückgabe der Fragebögen wird bis zum 30.11.2013 erwartet. (siehe Anlage 1)

 

Die Bereisung der teilnehmenden Dörfer durch die Mitglieder der Bewertungskommission (siehe Anlage 2) ist in der 22. bis 26. Kalenderwoche 2014 (26.05. - 27.06.2014) bzw. alternativ die 35. bis 38. Kalenderwoche 2014 (25.08. - 19.09.2014) vorgesehen.

 

Die Ausschreibungsrichtlinien (siehe Anlage 3) wurden wie schon bei den letzten drei Kreiswettbewerben den Landesbe­wertungsrichtlinien in weiten Teilen angeglichen.

 

Für den Wettbewerb 2008 wurden Mittel in Höhe von 52.500 Euro und in 2011 in Höhe von 47.000 Euro verausgabt. Für 2014 wird sich ein Mittelbedarf vergleichbar zum Wettbewerbsjahr 2011 ergeben.

 

In analoger Anwendung des Gesetzes über die Entschädigung der ehrenamtlichen Mitglieder von Ausschüssen (Ausschussmitglieder-Entschädigungsgesetz – „AMEG“) wird den ehrenamtlichen Mitgliedern der Kommission zur Abgeltung des für die Teilnahme an den Sitzungen und an den Bereisungen entstandenen Aufwands ein Sitzungstagegeld in Höhe von 20 Euro gewährt.

 

Entsteht den ehrenamtlichen Mitgliedern der Kommission ein Verdienstausfall, werden sie dafür entschädigt. Die Entschädigung richtet sich nach dem regelmäßigen Bruttoverdienst. Sie wird nach Stunden der versäumten Arbeitszeit berechnet; dabei ist für jede Stunde höchstens der Betrag anzusetzen, der einem Zeugen nach dem Justizvergütungs- und –entschädigungsgesetz „(JVEG)“ als Höchstbetrag zusteht. Diese Entschädigung, die sich nach dem regelmäßigen Bruttoverdienst einschließlich der vom Arbeitgeber zu tragenden Sozialversicherungsbeiträge richtet, beträgt für jede Stunde höchstens 17 Euro. Die letzte angefangene Stunde wird voll gerechnet.

 

Ferner werden den Mitgliedern der Kommission die tatsächlich entstandenen Fahrtkosten für Sitzungen und Bereisungen innerhalb des Kreises Soest erstattet. Grundlage hierfür sind in analoger Anwendung die Bestimmungen des Ausschussmitglieder-Entschädigungsgesetz „(AMEG)“ in Verbindung mit dem Landesreisekostengesetz. Die Wegstreckenentschädigung für Kraftfahrzeuge beträgt 30 Cent je Kilometer, für ein zweirädriges Kraftfahrzeug 13 Cent je Kilometer. Für Strecken, die mit dem privaten Fahrrad zurückgelegt werden, wird eine Wegestreckenentschädigung von 6 Cent je Kilometer gewährt. Tritt ein Kommissionsmitglied eine Reise zum Sitzungsort von einem anderen Ort als seinem Wohnort an, oder fährt es nach der Sitzung zu einem anderen Ort als seinem Wohnort, so werden die Fahrtkosten bis zur Höhe der bei der Fahrt von und zum Wohnort zu erstattenden Kosten erstattet.

 

Die Auslagen ortsansässiger Kommissionsmitglieder für Fahrten oder Wege innerhalb der politischen Gemeinde des Sitzungsortes oder der Bereisung werden für diesen Anlass nicht besonders vergütet; sie sind mit dem Sitzungstagegeld abgegolten.