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Vorlage - 181/2007  

 
 
Betreff: Neufassung der Hauptsatzung
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage - öffentlich
Federführend:Büro der Landrätin   
Beratungsfolge:
Kreisausschuss
06.12.2007 
Kreisausschuss (offen)   
Kreistag
13.12.2007 
Kreistag geändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
Aufstellung der beabsichtigten Änderungen PDF-Dokument
Entwurf der Hauptsatzung PDF-Dokument

Die Hauptsatzung des Kreises Soest wird in der als Anlage beigefügten Fassung beschlossen

Die Hauptsatzung des Kreises Soest wird in der als Anlage beigefügten Fassung beschlossen. Die Satzung tritt zum 01.01.2008 in Kraft.

 

 

Durch das Gesetz zur Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung vom 9

Durch das Gesetz zur Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung vom 9. Oktober 2007 wurde auch die Kreisordnung NRW geändert.

 

Die neue Rechtslage macht eine Anpassung der Hauptsatzung des Kreises Soest erforder­lich.

Im Zusammenhang mit dieser Überarbeitung sollen gleichzeitig einige weitere Bestimmun­gen der Hauptsatzung verändert werden.

 

Die beabsichtigten Änderungen sind in der Anlage 1 aufgelistet. Sie wurden mit den Frakti­ons­vorsitzenden in der Sitzung des Ältestenrats am 26.11.07 abgestimmt.