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Vorlage - 165/2007  

 
 
Betreff: Neubesetzung von Gremien aufgrund der Wahl der Landrätin
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage - öffentlich
Federführend:Büro der Landrätin   
Beratungsfolge:
Kreisausschuss
06.12.2007 
Kreisausschuss ungeändert beschlossen   
Kreistag
13.12.2007 
Kreistag ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt

Der Kreistag benennt folgende Vertreter/innen für die aufgeführten Gremien:

Der Kreistag benennt folgende Vertreter/innen für die aufgeführten Gremien:

 

  • Eissport-, Verwaltungs- und Beteiligungsgesellschaft des Kreises Soest mbH (EVB)
     

Gesellschafterversammlung
 

bisher:

Ordentliches Mitglied

1. Landrat a. D. Wilhelm Riebniger

neu:

Ordentliches Mitglied

1. Landrätin Eva Irrgang

 

 

  • Regionalverkehr Ruhr-Lippe GmbH
     

Aufsichtsrat

 

bisher:

Ordentliches Mitglied

1. Landrat a. D. Wilhelm Riebniger

neu:

Ordentliches Mitglied

1. Landrätin Eva Irrgang

 

 

  • Westfälisches Gesundheitszentrum Holding GmbH

 

Aufsichtsrat

 

bisher:

Ordentliches Mitglied

1. Landrat a. D. Wilhelm Riebniger

 

neu:

Ordentliches Mitglied

1. Landrätin Eva Irrgang

 

  • Wasserverband "Aabach-Talsperre"

 

Vorstand

 

bisher:

Ordentliches Mitglied

1. Landrat a. D. Wilhelm Riebniger

neu:

Ordentliches Mitglied

1. Landrätin Eva Irrgang

 

 

  • Westfälische Verkehrsgesellschaft mbH

 

Aufsichtsrat

 

bisher:

Ordentliches Mitglied

1. Landrat a. D. Wilhelm Riebniger

neu:

Ordentliches Mitglied

1. Landrätin Eva Irrgang

 

 

  • Westfälische Landes-Eisenbahn GmbH

 

Aufsichtsrat

 

bisher:

Ordentliches Mitglied

1. Landrat a. D. Wilhelm Riebniger

neu:

Ordentliches Mitglied

1. Landrätin Eva Irrgang

 

 

Aufgrund des Ausscheidens von Landrat a

Aufgrund des Ausscheidens von Landrat a. D. Wilhelm Riebniger und der Wahl der Landrä­tin Eva Irrgang sind einige Organe juristischer Personen oder sonst. Institutionen (Drittorga­nisationen) neu zu besetzen. Dabei ist zu berücksichtigen, in welcher Funktion die Mandate ausgeübt werden.

 

 

  1. Geborene Mitgliedschaft der Landrätin oder einer von ihr benannten Vertretung

 

Bei einigen Gremien ist durch Satzung bzw. Gesellschaftsvertrag eine geborene Mitglied­schaft der Landrätin oder einer von ihr benannten Vertretung vorgesehen.

 

Die nachfolgenden Umbesetzungen werden hier nachrichtlich aufgeführt. Ein Kreistagsbe­schluss ist nicht erforderlich.

Ausnahme: Gesellschaftervertreterin in der Gesellschafterversammlung der Eissport-, Ver­waltungs- und Beteiligungsgesellschaft des Kreises Soest mbH (EVB) ist die vom Kreistag zu bestellende Landrätin.

 

Aufsichtsrat
bisher: Landrat a. D. Wilhelm Riebniger
neu: Landrätin Eva Irrgang

 

  • ProRegio Gesellschaft für Arbeitsmarkt- und Strukturförderung im Kreis Soest mbH

Gesellschafterversammlung
bisher: Landrat a. D. Wilhelm Riebniger
neu: Landrätin Eva Irrgang

 

  • Verein für Technologie- und Wissenstransfer im Kreis Soest e.V. (TWS)

Vorstand
bisher: Landrat a. D. Wilhelm Riebniger
neu: Landrätin Eva Irrgang

 

 

Gesellschafterversammlung
bisher: Landrat a. D. Wilhelm Riebniger
neu: Landrätin Eva Irrgang

 

Stiftungsrat
bisher: Landrat a. D. Wilhelm Riebniger
neu: Landrätin Eva Irrgang

 

Aufsichtsrat
bisher: Landrat a. D. Wilhelm Riebniger
neu: Landrätin Eva Irrgang

 

Vorstand
bisher: Landrat a. D. Wilhelm Riebniger
neu: Landrätin Eva Irrgang

 

 

  1. Mitgliedschaft auf Vorschlag der Landrätin

 

Ist mehr als ein Vertreter des Kreises in den entsprechenden Organen/ Gremien von Drittor­ganisationen zu benennen, muss die Landrätin oder die/der von ihr vorgeschlagene Be­dienstete des Kreises dazuzählen (vgl. § 26 Abs. 5 KrO).

Folgende Mandate sind auf Vorschlag der Landrätin durch den Kreistag zu bestellen:

 

Aufsichtsrat

bisher: Landrat a. D. Wilhelm Riebniger
neu: Landrätin Eva Irrgang
 

(Hinweis: Der Kreistag kann hier keine direkte Besetzung vornehmen. Die Benennung erfolgt durch die Gesellschafterversammlung. Auch ein ausdrückliches Vorschlagsrecht des Kreises besteht nicht. Allerdings hat das Mitglied des Kreises Soest in der Gesell­schafterversammlung, Olaf Reen (CDU), seine Stimme dem Kreistagsbeschluss ent­sprechend abzugeben.

 

  • Westfälisches Gesundheitszentrum Holding GmbH

Aufsichtsrat
bisher: Landrat a. D. Wilhelm Riebniger
neu: Landrätin Eva Irrgang

 

 

  1. Mitgliedschaft auf Vorschlag des Kreistages

 

In den nachfolgenden Gremien war Landrat a. D. Riebniger auf Vorschlag des Kreistags Mitglied.

 

Hier werden folgende Umbesetzungen empfohlen:

 

 

 

Vorstand

bisher: Landrat a. D. Wilhelm Riebniger
neu: Landrätin Eva Irrgang
 

(Hinweis: Der Kreistag kann keine direkte Besetzung vornehmen, sondern hat lediglich ein Vorschlagsrecht. Die eigentliche Benennung des Vorstandsmitglieds erfolgt durch die Verbandsversammlung.

 

Aufsichtsrat

bisher: Landrat a. D. Wilhelm Riebniger
neu: Landrätin Eva Irrgang

 

(Hinweis: Der Kreistag kann hier keine direkte Besetzung vornehmen. Die Benennung erfolgt durch die Gesellschafterversammlung. Auch ein ausdrückliches Vorschlagsrecht des Kreises besteht nicht. Allerdings hat das Mitglied des Kreises Soest in der Gesell­schafterversammlung, Olaf Reen (CDU,) seine Stimme dem Kreistagsbeschluss ent­sprechend abzugeben.

 

Aufsichtsrat

bisher: Landrat a. D. Wilhelm Riebniger
neu: Landrätin Eva Irrgang
 

(Hinweis: Der Kreistag kann hier keine direkte Besetzung vornehmen. Die Benennung erfolgt durch die Gesellschafterversammlung. Auch ein ausdrückliches Vorschlagsrecht des Kreises besteht nicht. Allerdings hat das Mitglied des Kreises Soest in der Gesell­schafterversammlung, Olaf Reen (CDU), seine Stimme dem Kreistagsbeschluss ent­sprechend abzugeben.

 

 

Hinweis

 

Durch ihre Wahl zur Landrätin ist Eva Irrgang aus dem Kreistag ausgeschieden. Damit en­den auch die nachfolgenden Mitgliedschaften in Gremien, in die Frau Irrgang in ihrer Eigen­schaft als Kreistagsmitglied entsandt wurde. Eine Umbesetzung erfolgt hier auf Antrag der CDU-Fraktion.

 

  • Westfälisches Gesundheitszentrum Holding GmbH
    Aufsichtsrat – Mitgliedschaft

 

  • Zweckverband „KDVZ Citkomm“
    Verwaltungsrat – stellv. Mitgliedschaft