Vorlage - 175/2011  

III. Zusammenfassung

Der Kreis Soest ist Träger des Rettungsdienstes. Für die Erbringung seiner Leistungen im Bereich der Notfallrettung und des Krankentransportes erhebt er Benutzungsgebühren nach § 6 KAG.

Mit der vorliegenden Betriebskostenabrechnung für die Jahre 2009/2010 wird nachgewiesen, dass die Vorschriften des KAG beachtet worden sind und im Abrechnungszeitraum nicht gegen das Kostendeckungsprinzip verstoßen wurde.

IV. Sachdarstellung

Der Kreis Soest ist Träger des Rettungsdienstes. Als solcher ist er grundsätzlich verpflichtet, die Kosten des Rettungsdienstes zu tragen. Zur Finanzierung dieser Kosten können nach § 6 KAG Benutzungsgebühren erhoben werden. Für den Rettungsdienst des Kreises Soest wurden diese Gebühren für die Jahre 2009/2010 mit der Satzung vom 18.12.2008 festgelegt.

Die Höhe der Gebühren wird für einen bestimmten Zeitraum kalkuliert. Nach Ablauf dieses Kalkulationszeitraums wird mit Hilfe einer Betriebskostenabrechnung überprüft, ob die in dem Zeitraum erwirtschafteten Erlöse zur Deckung der tatsächlichen Kosten ausreichen.

Das Betriebsergebnis der Jahre 2009/2010 ergibt – bei Kosten in Höhe von insgesamt 22.516.436,72 € und Erlösen von insgesamt 24.214.914,35 € - einen Überschuss von rund 1,7 Mio. € und einen Kostendeckungsgrad von 107,54 %.

Durch den Ausgleich von Überschüssen und Fehlbeträgen aus Vorjahren wird dieser Überschuss noch auf 2,02 Mio. €, was einem Kostendeckungsgrad von 108,99 % entspricht, erhöht.

Die Überschüsse sind bei den Kostenträgern RTW, KTW-Grundgebühr, KTW zu Sonderzeiten, Notarztpauschale und NEF entstanden. Hier sind die prognostizierten Einsatzzahlen um bis zu 41 % überschritten worden, was zu Mehrerlösen von rund 0,9 Mio. € geführt hat. Hinzu kommt, dass die Kosten des Rettungsdienstes im Abrechnungszeitraum geringer ausgefallen sind, als geplant. Diese Kostensenkung hat beispielsweise zur Folge, dass beim Kostenträger RTW ein Überschuss von rund 354.000 € erwirtschaftet wurde, obwohl die Einsatzzahlen um 3,6 % hinter den erwarteten Werten zurückgeblieben sind.

Ein Fehlbetrag ist lediglich beim Kostenträger KTW-Kilometer entstanden. Hier liegt der Kostendeckungsgrad (ohne Ausgleich aus Vorjahren) bei nur 41,72 %. Vergleicht man hier die Plan- und die Istkosten, stellt man fest, dass die Kraftfahrzeugkosten um rund 160.000 € über den Plankosten liegen. Dieser Betrag ist überwiegend auf die gestiegenen Kraftstoffkosten der letzten beiden Jahre zurückzuführen, die in dieser Höhe nicht vorhergesehen wurden..

Ein Vergleich der Gesamtkosten 2009/2010 mit den Kosten des Jahres 2008 ist wegen der unterschiedlichen Abrechnungszeiträume wenig aussagekräftig. Sinnvoller erscheint daher eine Gegenüberstellung der Plan- und Istkosten. Die Gebührenkalkulation 2009/2010 sah Gesamtkosten in Höhe von 23.018.429,36 € vor. Tatsächlich sind Kosten in Höhe von 22.516.436,72 € entstanden. Damit sind die Kosten um 501.992,64 € (2,18 %) geringer ausgefallen als prognostiziert. Insgesamt stellen sich die Kosten je Einsatz im Abrechnungszeitraum 2009/2010 folgendermaßen dar:

Die Abweichungen zwischen Plan- und Istzahlen sind dabei im Wesentlichen auf die Differenzen zwischen geplanten und tatsächlichen Einsatzzahlen sowie die oben genannten Kostenersparnisse zurückzuführen. Im KTW-Bereich wurden beispielsweise 2.822 Einsätze mehr durchgeführt als kalkuliert, wodurch die Kosten je Einsatz gesunken sind.

Bei den Erlösen ist wie bei den Gesamtkosten ein Vergleich der Abrechnungszeiträume 2008 und 2009/2010 wenig aussagekräftig. Da in die Gebührenkalkulation auch Überschüsse und Fehlbeträge aus den Vorjahren einfließen, ist ein Vergleich mit den Erlösen der Vorjahre grundsätzlich nur bedingt aussagekräftig. Interessanter ist die Tatsache, dass die tatsächlichen Erlöse, die kalkulierten Erlöse um 867.0097,55 € (3,71 %) überstiegen haben. Dies ist darauf zurückzuführen, dass die tatsächlichen Einsatzzahlen leicht über den erwarteten Werten lagen.

Abschließend bleibt festzustellen, dass aufgrund der gegenüber den Planwerten deutlich gestiegenen Einsatzzahlen im Jahr 2008 ein Überschuss von insgesamt 1.581.755,61 € erwirtschaftet wurde, der in den Folgejahren auszugleichen ist.