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Vorlage - 141/2023  

 
 
Betreff: Infrastrukturprogramm 2024
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage - öffentlich
Federführend:66 Straßenwesen   
Beratungsfolge:
Ausschuss für Bau-, Straßenwesen und Immobilien Entscheidung
23.05.2023 
Sitzung des Ausschusses für Bau-, Straßenwesen und Immobilien      

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Infrastrukturprogramm 2024 Präsentation  
Infrastrukturprogramm 2024  

Der Ausschuss für Bau-, Straßenwesen und Immobilien stimmt dem Entwurf des Infrastrukturprogramms für das Jahr 2024 zu. Der Entwurf wird zur weiteren Haushaltsberatung in die Fraktionen weitergeleitet.


 

Höhe der gesamten finanziellen Auswirkungen:

6.080.000 €

Produkt:

12.66.11 Straßenbau

 

Die erforderlichen Mittel sind im Produkt eingeplant.

 

Die erforderlichen Mittel sind teilweise im Produkt eingeplant, eine Deckung erfolgt durch:

 

Die erforderlichen Mittel sind nicht eingeplant.

Erläuterungen:

 


Zusammenfassung

 

Für das Infrastrukturprogramm 2024 ergeben sich folgende Endsummen:

 

 

Ausgaben

Einnahmen

Eigenmittel

Investiver Bereich

6.080.000 €

3.474.000

2.606.000

 

(2023: 1.673.000 €)

 

Der Entwurf des Infrastrukturprogramms 2024 wird hiermit zur Beratung vorgelegt.

 


Sachdarstellung

 

Nr.

1

Kreisstraße

7

Maßnahme

Ersatzneubau der Brücke über den Soestbach bei Borgeln

Anmerkungen

  • Im Zuge einer Brücken-Hauptprüfung wurden Schäden festgestellt, die die Verkehrssicherheit und Dauerhaftigkeit des Bauwerkes nicht mehr gewährleisten. Eine Grundinstandsetzung des Bauwerkes ist erforderlich. Aus wirtschaftlichen Gründen ist jedoch ein Ersatzneubau vorzuziehen.
  • Fördermittel 70% gem. Förderrichtlinien Kommunaler Straßenbau

 

Nr.

2

Kreisstraße

9

Maßnahme

Radweg Soest-Meiningsen einschließlich des barrierefreien Umbaus von zwei Bushaltestellen

Anmerkungen

  • Maßnahme aus den Projektvorschlägen der Städte und Kommunen
  • Fördermittel 80% gem. Förderrichtlinien Nahmobilität

 

Nr.

3

Kreisstraße

10

Maßnahme

Grundhafte Erneuerung Bergenring in Soest

Anmerkungen

  • Erneuerung der Asphalttrag- und Deckschicht
  • Fördermittel 70% gem. Förderrichtlinien kommunaler Straßenbau

 

Nr.

4

Kreisstraße

11

Maßnahme

Grundhafte Erneuerung Katrop-L670

Anmerkungen

  • Erneuerung der Asphalttrag- und Deckschicht
  • Fördermittel 70% gem. Förderrichtlinien Kommunaler Straßenbau

 

Nr.

5

Kreisstraße

13

Maßnahme

Grundhafte Erneuerung Enkesen-Schwefe

Anmerkungen

  • Bestandteil des Infrastrukturprogramms 2023, wurde jedoch auf Wunsch der Bezirksregierung auf 2024 verschoben
  • Erneuerung der Asphalttrag- und Deckschicht
  • Fördermittel 70% gem. Förderrichtlinien Kommunaler Straßenbau

 

Nr.

6

Kreisstraße

13

Maßnahme

Grundhafte Erneuerung Sieveringen-Ostönnen einschl. Ortsdurchfahrten

Anmerkungen

  • Erneuerung der Asphalttrag- und Deckschicht
  • Fördermittel 70% gem. Förderrichtlinien Kommunaler Straßenbau

 

Nr.

7

Kreisstraße

28

Maßnahme

Ausbau der Ortsdurchfahrt Westendorf und grundhafte Erneuerung der freien Strecke bis zur Einmündung Ölmannsberg

Anmerkungen

  • Fördermittel 70% gem. Förderrichtlinien Nahmobilität

 

Nr.

8

Kreisstraße

39

Maßnahme

Radweg Bettinghausen Lückenschluss

Anmerkungen

  • Maßnahme aus den Projektvorschlägen der Städte und Kommunen

 

Nr.

9

Kreisstraße

45

Maßnahme

Grundhafte Erneuerung Meiste bis zur K76

Anmerkungen

  • Erneuerung der Asphalttrag- und Deckschicht
  • Fördermittel 70% gem. Förderrichtlinien Kommunaler Straßenbau

 

Nr.

10

Kreisstraße

48

Maßnahme

Grundhafte Erneuerung von der L536 bis Overhagen

Anmerkungen

  • Erneuerung der Asphalttrag- und Deckschicht und Verbreiterung
  • Fördermittel 70% gem. Förderrichtlinien Kommunaler Straßenbau

 

Nr.

11

Kreisstraße

63

Maßnahme

Neubau Radweg Westereiden-Oestereiden

Anmerkungen

  • Bestandteil des Infrastrukturprogramms 2023, konnte wegen Problemen mit dem Grunderwerb aber bisher nicht als Fördermaßnahme bei der Bezirksregierung angemeldet werden. Aktuell werden noch Gespräche mit den Eigentümern geführt, wobei sich die Verhandlungen positiv gestalten.
  • Fördermittel 80% gem. Förderrichtlinien Kommunaler Straßenbau

 

Nr.

12

Maßnahme

Bildbefahrung der Kreisstraßen und Radwege

Anmerkungen

  • Die Bildbefahrung erfolgt im Mai/Juni dieses Jahres
  • Verwendung für die Auswertung der Zustandserfassung, Bewertung und Bilanzierung sowie Aufbau eines Erhaltungsmanagements.

 

 

 

 

 

 

Nr.

13

Maßnahme

Allgemeiner Straßenbau

Anmerkungen

  • Verwendung für
  • Erneuerungen kleinerer Straßen- und Radwegebereiche
  • Herstellung von Querungshilfen
  • Neubau und Modernisierung von Lichtsignalanlagen
  • behindertengerechten Umbau von Bushaltestellen
  • Neuanpflanzungen

 

Nr.

14

Maßnahme

Allgemeiner Brückenbau

Anmerkungen

  • Verwendung für
  • Erneuerungen von Entwässerungsanlagen
  • Erneuerungen von Schutzeinrichtungen
  • Sanierungsmaßnahmen an Brücken

 

 

Für das Infrastrukturprogramm 2024 ergeben sich folgende Endsummen:

 

 

Ausgaben

Einnahmen

Eigenmittel

Investiver Bereich

6.080.000 €

3.474.000

2.606.000

 

(2023: 1.673.000 €)

 

Der Entwurf des Infrastrukturprogramms 2024 wird hiermit zur Beratung vorgelegt.

 

Das Infrastrukturprogramm ist Grundlage der weiteren Beratungen für den Haushalt des Jahres 2024.