Bürgerinformationssystem

Vorlage - 282/2022  

 
 
Betreff: Südwestfalen IT - Gründung einer "Portal iT GmbH"
Status:öffentlichVorlage-Art:Informationsvorlage - öffentlich
  Aktenzeichen:10.08.05
Federführend:10 IT und Verwaltungsdigitalisierung   
Beratungsfolge:
Ausschuss für Personal, Organisation und Effizienz Kenntnisnahme
06.12.2022 
Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Effizienz zur Kenntnis genommen   

Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Höhe der gesamten finanziellen Auswirkungen:

 

Produkt:

 

x

Die erforderlichen Mittel sind im Produkt eingeplant.

 

Die erforderlichen Mittel sind teilweise im Produkt eingeplant, eine Deckung erfolgt durch:

 

Die erforderlichen Mittel sind nicht eingeplant.

Erläuterungen:

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Zusammenfassung

 

Der Zweckverband der Südwestfalen IT (SIT) beabsichtigt zusammen mit der regio IT GmbH die Gründung einer gemeinsamen Portal iT GmbH (aktueller Arbeitstitel) auf Basis der derzeit ruhenden Citkomm assets GmbH. Die Entscheidung wird derzeit für die Gremien des Zweckverbands vorbereitet.

Aktuell ist die Rechtsauffassung der SIT, dass eine Beschlussfassung der einzelnen Zweckverbandskommunen entbehrlich ist und die Gründung der GmbH durch die Bezirksregierung Arnsberg genehmigungsfähig ist. Daher erfolgt lediglich eine Information des Ausschusses für Personal, Organisation und Effizienz in Form dieser Informationsvorlage.
Sachdarstellung

(in Auszügen Zitate aus der Vorlage für den SIT – Verwaltungsrat)

 

Die SIT hat sich bereits sehr frühzeitig mit Lösungen für die Schaffung digitaler Eingangskanäle für Bürgeranliegen befasst. Innerhalb der SIT ist das citkoPortal mittlerweile ein Kernprodukt und wird nahezu flächendeckend zur Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) eingesetzt, auch beim Kreis Soest.

 

Die Entwicklungsarbeiten im citkoPortal müssen sich zunehmend an den Anforderungen aus dem OZG / EfA-Umfeld („Einer für Alle“) orientieren. Mit der regio iT kooperiert die SIT bereits seit längerem zur Umsetzung des Kommunalportals NRW. Durch die Entwicklungen zum Kommunalportal haben sich technische Annäherungen ergeben. So steht die von der SIT für die Portaltechnik entwickelte Extension API zur Einbindung von Bürgerdiensten mittlerweile auch in der Portallösung der regio iT zur Verfügung.

 

Beide Häuser wickeln einzelne OZG EfA-Projekte ab. Auch hier erfolgt bereits ein reger fachlicher Austausch, um die sich stetig weiterentwickelnden OZG-Architekturvorgaben und sonstigen Rahmenbedingungen zu verfolgen und für die praktische Umsetzung zu interpretieren. Dabei zeigt sich, dass die Entwicklungen mit dem begrenzten Personalpool eines Dienstleisters kaum mehr zu verfolgen sind. Auch ist es nicht mehr leistbar, die Vielzahl der Informationsquellen und oftmals parallelen Informationsstränge in hinreichender Qualität zu verfolgen.

Die aufgezeigten Entwicklungen sind zu der Erkenntnis gereift, dass weder SIT noch regio iT alleine sicher in der Lage sind, die bereits veränderten Anforderungen und die absehbaren Entwicklungen der nächsten Jahre zu bedienen. Durch ein gemeinsames Wirken können hingegen verschiedene Synergien gehoben werden. Aus Sicht der SIT sind das ganz wesentlich:

 

  • Vermeidung von Parallelentwicklungen zur Adaptierung von OZG-Basisdiensten
  • Wissen und Informationen gemeinsam und effizient nutzen
  • Konsolidierung der technischen Plattformen und dadurch Reduzierung von Parallelentwicklungen identischer Funktionen
  • Reduzierung des Einsatzes externer Entwickler durch Nutzung freiwerdender Entwicklungskapazitäten aus den vorstehenden Synergien
  • Bündelung von sich ergänzenden Kompetenzen der beiden Häuser für die zielgerichtete Entwicklung einer OZG-Infrastruktur in NRW.

 

Die angestrebten Ziele lassen sich in einer nur losen Kooperation nicht in dem gebotenen Umfang realisieren. Daher ist das gemeinsame Ziel die Gründung einer gemeinsamen Gesellschaft.

 

Diese Portal iT soll die zukünftig zentrale und integrative eGovernment-Plattform für die Kommunen in Nordrhein-Westfalen entwickeln und betreiben. Das Produkt „eGovernment-Plattform“ umfasst in der Ausgangslage die bestehenden Portale und deren Integrationsmodule für Fachverfahren und weitere Servicekomponenten wie Identitätsmanagement oder Bezahlfunktion. Die Portal iT wird ein Komplettanbieter rund um Integrationsplattformen für das eGovernment vom Endnutzer bis in das Routen von Daten in die Fachverfahren.

 

Integraler Bestandteil des Geschäftskonzeptes ist die enge Zusammenarbeit mit den kommunalen Dachorganisationen (Kommunale Spitzenverbände, KDN und d-NRW), wie es bereits heute in verschiedenen Lenkungs- und Arbeitsgruppen institutionalisiert ist.

 

Im Geschäftskonzept ist vorgesehen, dass die Portal iT die Kommunen und kommunalen Unternehmen als Kunden bedienen soll. Dies kann in einer direkten Vertragsbeziehung zwischen der Portal iT und den Kommunen erfolgen oder mittelbar über die IT-Dienstleister der Kommunen.

 

Beim Thema „Schulungen“ soll eine enge Zusammenarbeit mit der cogniport GmbH erfolgen. Die cogniport hat heute bereits die SIT und die regio iT als Gesellschafter.

 

Es ist vorgesehen, dass mit Gründung der Portal iT die Verträge, die die regio iT und die SIT mit Kunden rund um das Thema „Portale und Online-Services“ haben, von den Muttergesellschaften auf das gemeinsame Tochterunternehmen übertragen werden.

 

Zur Gründung der Gesellschaft wird vorgesehen, die bestehende Citkomm Assets GmbH als Basis zu nehmen. Die Gesellschaft ruht bisher. Sie soll zur Vorbereitung der Umwidmung zur Portal iT reaktiviert werden.

 

Ein entsprechender Beschlussvorschlag erfolgt für die Gesellschafterversammlung der

Citkomm assets GmbH. Es wird im Transaktionsprozess angestrebt, dass die regio iT Geschäftsanteile an der Gesellschaft erwirbt, und dass dann die Überleitungen der Portal-Geschäfte von den beiden Gesellschaftern erfolgen.

 

Der seitens der SIT angestrebte Zeitplan für die Umsetzung bis Ende 2022 wird unsererseits „sportlich“ bewertet, die tatsächliche Umsetzung bleibt abzuwarten.