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Vorlage - 239/2022  

 
 
Betreff: 5-Jahres-Investitionsplan für den Feuer- und Katastrophenschutz
Status:öffentlichVorlage-Art:Informationsvorlage - öffentlich
Im Auftrag / In Vertretung:Im AuftragAktenzeichen:37.00
Federführend:37 Feuer- und Katastrophenschutz   
Beratungsfolge:
Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten und Rettungswesen Kenntnisnahme
09.11.2022 
Sitzung des Ausschusses für Ordnungsangelegenheiten und Rettungswesen (offen)   

Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
5-Jahres-Plan  
Ausführungen zum Fünf-Jahres-Plan  

 

Höhe der gesamten finanziellen Auswirkungen:

s. Anlagen

Produkt:

 

 

Die erforderlichen Mittel sind im Produkt eingeplant.

 

Die erforderlichen Mittel sind teilweise im Produkt eingeplant, eine Deckung erfolgt durch:

 

Die erforderlichen Mittel sind nicht eingeplant.

Erläuterungen:

 


Zusammenfassung

Mit der in der Sachdarstellung angeführten Übersicht werden die in den nächsten 5 Jahren geplanten Investitionsvorhaben für den Bereich Feuer- und Katastrophenschutz vorgestellt.

 

Der Kreisbrandmeister wird in der Ausschusssitzung dazu ergänzend ausführen.


Sachdarstellung

 

 

Der Kreis Soest ist nach Gesetz über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz vom 17.12.2015 (BHKG) zuständige Katastrophenschutzbehörde und unterhält Einheiten und Einrichtungen für den Brandschutz und die Hilfeleistung.

Hochwasser, extreme Wetterlagen, Pandemien oder der Ausfall von kritischen Infrastrukturen erfordern neben Fachkräften auch die Vorhaltung von Fahrzeugen, Gerät und Technik.

 

Der 5-Jahres-Investitionsplan für den Feuer- und Katastrophenschutz stellt die geplanten Investitionen sowie den Unterhaltungsaufwand in diesem Bereich für einen Zeitraum von fünf Jahren übersichtlich in einer Aufstellung dar (s. Anlage 1). Es sind sowohl erstmalige Neubeschaffungen als auch Ersatz-/Ergänzungsbeschaffungen vorhandener Komponenten abgebildet.

 

In einer weiteren Aufstellung erfolgen zu allen Vorhaben ergänzende Ausführungen (s. Anlage 2).

 

Der 5-Jahres-Investitionsplan wurde entwickelt, um der Verwaltung und der Politik eine weitreichende Grundlage für zukünftige vorausschauende und systematische Investitionsentscheidungen im Bereich des Feuer- und Katastrophenschutzes an die Hand zu geben. Er soll mindestens einmal jährlich aktualisiert werden.

 

Er ergänzt die Informationen im jährlich aufzustellenden Haushaltsplan und in der Mittelfristplanung. Er stellt nach seinem Charakter keine unmittelbare Grundlage für eine Umsetzung der aufgeführten Maßnahmen dar.

 

Durch Veränderungen von Rahmenbedingungen im dynamischen Aufgabenfeld des Feuer- und Katastrophenschutzes oder der Änderung von gesetzlichen Grundlagen, die ein umgehendes Handlungserfordernis nötig machen, kann sich der 5-Jahresplan ändern und wird im Bedarfsfall fortgeschrieben.

 

Die Aufstellung in Anlage 1 gliedert sich nach den einzelnen Haushaltsjahren und den Merkmalen "Neubeschaffung", "Ersatz-/Ergänzungsbeschaffung" und "Regelmäßige Aufwendungen".

 

Bei den Neubeschaffungen handelt es sich um Maßnahmen, die bei den bisherigen Beschaffungen nicht berücksichtigt wurden und den Feuer- und Katastrophenschutz im Kreis Soest erweitern oder Fähigkeitslücken schließen.

 

Ersatzbeschaffungen/ergänzende Ersatzbeschaffungen stellen Maßnahmen dar, durch die bestehendes Material ergänzt oder durch neues bzw. funktional/technisch weiterentwickeltes Material ersetzt werden soll.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Bei jeder Investition fallen in bestimmten Umfang Unterhaltungsaufwendungen an. Dieses sind beispielsweise Versicherungen, Betriebsstoffe, vorgeschriebene Überprüfungen etc..

Diese mit der jeweiligen Investition verbundenen laufenden jährlichen Kosten werden unter den "Regelmäßigen Aufwendungen" dargestellt.