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Vorlage - 091/2022  

 
 
Betreff: Infrastrukturprogramm 2023
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage - öffentlich
Federführend:66 Straßenwesen   
Beratungsfolge:
Ausschuss für Bau-, Straßenwesen und Immobilien Entscheidung
11.05.2022 
Sitzung des Ausschusses für Bau-, Straßenwesen und Immobilien ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Infrastrukturprogramm 2023  
Infrastrukturprogramm 2023 Präsentation  

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Der Ausschuss für Bau-, Straßenwesen und Immobilien stimmt dem Entwurf des Infrastrukturprogramms für das Jahr 2023 zu. Der Entwurf wird zur weiteren Haushaltsberatung in die Fraktionen weitergeleitet.

 

Der Beschluss ergeht unter dem Vorbehalt der Haushaltsberatungen zum Haushalt 2023.

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Höhe der gesamten finanziellen Auswirkungen:

3.750.000 €

Produkt:

12.66.11 Straßenbau

 

Die erforderlichen Mittel sind im Produkt eingeplant.

 

Die erforderlichen Mittel sind teilweise im Produkt eingeplant, eine Deckung erfolgt durch:

 

Die erforderlichen Mittel sind nicht eingeplant.

Erläuterungen:

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Zusammenfassung

 

Das vorliegende Infrastrukturprogramm löst begrifflich das Straßenbauprogramm ab. Es soll zukünftig mehr Augenmerk auf Investitionen für den Radverkehr gelegt werden. Daher werden die investiven Kosten für Straßen und Radwege getrennt dargestellt.

 

Für das Infrastrukturprogramm 2023 ergeben sich für den Kreis Soest folgende Endsummen:

 

 

Ausgaben

Einnahmen

Eigenmittel

Investiver Bereich

3.750.000 €

2.077.000

1.673.000

 

(2022: 2.611.000 €)

 

Der Entwurf des Infrastrukturprogramms 2023 wird hiermit zur Beratung vorgelegt.

 


Sachdarstellung

 

Das vorliegende Infrastrukturprogramm löst begrifflich das Straßenbauprogramm ab. Es soll zukünftig mehr Augenmerk auf Investitionen für den Radverkehr gelegt werden. Daher werden die investiven Kosten für Straßen und Radwege getrennt dargestellt.

 

Nr.

1

Kreisstraße

5

Maßnahme

Neubau Radweg B229 - Deiringsen

Anmerkungen

Fördermittel 80% gem. Förderrichtlinien Nahmobilität

 

 

Nr.

2

Kreisstraße

8

Maßnahme

Neubau Kreisverkehr Ruhne

Anmerkungen

Anschluss eines Bebauungsgebietes an die K8

Fördermittel 70% gem. Förderrichtlinien Kommunaler Straßenbau

 

 

Nr.

3

Kreisstraße

8

Maßnahme

Grundhafte Erneuerung Waldhausen

Anmerkungen

Erneuerung der Asphalttrag- und Deckschicht

Fördermittel 70% gem. Förderrichtlinien kommunaler Straßenbau"

 

 

Nr.

4

Kreisstraße

13

Maßnahme

Grundhafte Erneuerung Enkesen-Schwefe

Anmerkungen

Erneuerung der Asphalttrag- und Deckschicht

Fördermittel 70% gem. Förderrichtlinien Kommunaler Straßenbau

 

 

Nr.

5

Kreisstraße

18

Maßnahme

Grundhafte Erneuerung Hammer Landstraße, Werl

Anmerkungen

Erneuerung der Asphalttrag- und Deckschicht

Fördermittel 70% gem. Förderrichtlinien Kommunaler Straßenbau

 

 

Nr.

6

Kreisstraße

51

Maßnahme

Grundhafte Erneuerung Radweg Lippstadt-Rixbeck

Anmerkungen

Erneuerung der Asphalttrag- und Deckschicht

Fördermittel 80% gem. Förderrichtlinien Nahmobilität

 

 

 

 

Nr.

7

Kreisstraße

51

Maßnahme

Neubau Radweg Ehringhauser Straße einschl. Vollausbau K51, Geseke

Anmerkungen

Fördermittel

  • 80% gem. Förderrichtlinien Nahmobilität
  • 70% gem. Förderrichtlinien Kommunaler Straßenbau

 

 

Nr.

8

Kreisstraße

63

Maßnahme

Neubau Radweg Westereiden-Oestereiden

Anmerkungen

Fördermittel 80% gem. Förderrichtlinien Nahmobilität

 

 

Nr.

9

Kreisstraße

73

Maßnahme

Ausbau der Ortsdurchfahrt Hultrop, Auf dem Tigge

Anmerkungen

Vollausbau einschließlich Erneuerung der Entwässerung

Fördermittel 70% gem. Förderrichtlinien Kommunaler Straßenbau

 

 

Nr.

10

Maßnahme

Bildbefahrung der Kreisstraßen und Radwege

Anmerkungen

In 2022 erfolgt die Straßenbefahrung. Danach lassen sich alle Straßen- und Radwegebereiche am Rechner ansehen.

 

In 2023 soll die Zustandserfassung der Kreisstraßen erfolgen, so dass z. B. Schlaglöcher, Spurrinnen, Unebenheiten, Risse oder Ausbrüche genau festgelegt werden können. Ebenso erfolgt eine Bestandsdatenerfassung der Straßenausstattung (Verkehrszeichen, Wegweisung, Fahrbahnmarkierung, Schutzplanken, Lichtsignalanlagen, Straßenbeleuchtung). Die Daten werden erfasst und in die neue Straßendatenbank übertragen.

 

In 2024 soll die Bewertung und Bilanzierung der Kreisstraßen als Teil des kommunalen Infrastrukturvermögens erfolgen. Basierend auf den ermittelten Zustandsdaten soll ein Erhaltungsmanagementsystem entwickelt werden.

 

 

Nr.

11

Maßnahme

Allgemeiner Straßenbau

Anmerkungen

Verwendung für

  • Erneuerungen kleinerer Straßen- und Radwegebereiche
  • Herstellung von Querungshilfen
  • Neubau und Modernisierung von Lichtsignalanlagen
  • behindertengerechten Umbau von Bushaltestellen
  • Neuanpflanzungen

 

Nr.

12

Maßnahme

Allgemeiner Brückenbau

Anmerkungen

Verwendung für

  • Erneuerungen von Entwässerungsanlagen
  • Erneuerungen von Schutzeinrichtungen
  • Sanierungsmaßnahmen an Brücken

 

 

Für das Infrastrukturprogramm 2023 ergeben sich für den Kreis Soest folgende Endsummen:

 

 

Ausgaben

Einnahmen

Eigenmittel

Investiver Bereich

3.750.000 €

2.077.000

1.673.000

 

(2022: 2.611.000 €)

 

Der Entwurf des Infrastrukturprogramms 2023 wird hiermit zur Beratung vorgelegt.

 

Das Infrastrukturprogramm ist Grundlage der weiteren Beratungen für den Haushalt des Jahres 2023.