Vorlage - 101/2021

Bürgerinformationssystem

Ausschuss für Soziales

Vorberatung

Sitzung des Ausschusses für Soziales

Kreisausschuss

Entscheidung

2. Sitzung des Kreisausschusses

ungeändert beschlossen

Betreff:

Zusammensetzung der Konferenz Alter und Pflege

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage - öffentlich

Aktenzeichen:

Federführend:

50 Soziales

Beratungsfolge:

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Jede im Kreistag vertretene Fraktion benennt eine*n Vertreter*in für die KAP

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Höhe der gesamten finanziellen Auswirkungen:
Produkt:
	Die erforderlichen Mittel sind im Produkt eingeplant.
	Die erforderlichen Mittel sind teilweise im Produkt eingeplant, eine Deckung erfolgt durch:
	Die erforderlichen Mittel sind nicht eingeplant.
Erläuterungen:

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Zusammenfassung

Im Sinne des § 8, Absatz 1 des Alten- und Pflegegesetzes NRW (APG NRW) vom 02.10.2014 hat der Kreis Soest die örtliche „Konferenz Alter und Pflege“ eingerichtet.

Die KAP setzt nahtlos die Arbeit der vor dem Inkrafttreten des APG tätigen Pflegekonferenz fort.

In der Geschäftsordnung der Konferenz Alter und Pflege des Kreises Soest vom 12.02.1997 zuletzt geändert durch Beschluss vom 14.01.2015 wird u.a. festgehalten:

§ 2 – Mitgliedschaft

Die vom Kreisausschuss bestimmten entsendenden Bereiche benennen schriftlich gegenüber der Geschäftsstelle der Konferenz Alter und Pflege ihr Mitglied und dessen Vertreterin/Vertreter.

Durch den Beschluss wird bestimmt, dass grundsätzlich alle im Kreistag vertretenen Fraktionen als entsendender Bereich in diesem Sinne gelten und damit berechtigt sind, eine*n Vertreter*in als Mitglied in die KAP entsenden können.

Sachdarstellung

Siehe Erläuterungen in der Zusammenfassung.