Bürgerinformationssystem

Vorlage - 008/2021  

 
 
Betreff: Zuschüsse im kulturellen Bereich
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage - öffentlich
Im Auftrag / In Vertretung:Im AuftragAktenzeichen:40.06.09
Federführend:40 Schule, Bildung und Integration   
Beratungsfolge:
Ausschuss für Bildung und Integration Entscheidung
02.03.2021 
Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration geändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Antragsliste Zuschüsse Kultureller Bereich  
Zusammenfassung für die Vorlage Ausschuss 2021  
Antrag Volksmusikerbund NRW, Kreisverband Soest  
Antrag 2021 Tamilisch Deutscher Sport- Kultur- und Schulverein e.V_  
Antrag Sängerkreis Kreis Soest e. V.  
Antrag Bund der Vertriebenen (BdV)  
Antrag Förderverein WestfalenClassics e.V_  
Antrag 2021 Deutsch-Japanischer Verein Yawara Lippstadt e.V_  
Antrag alternative Mittelverwendung 2020 WestfalenClassics  

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

1.

Der Ausschuss beschließt die Verteilung der 10.000,00 Euro in 2021 wie folgt:

 

 

 

 

 

Der Beschluss gilt vorbehaltlich der Freigabe der Haushaltsmittel im Rahmen der vorläufigen

Haushaltsführung.

 

 

2.

Der alternativen Verwendung für den für das Jahr 2020 bewilligten Zuschuss für den Förderverein WestfalenClassics e.V. in Höhe von 2.000 € wird/ wird nicht zugestimmt.

Die Verwaltung wird beauftragt die bewilligten Fördermittel nicht zurück zu fordern / zurück zu fordern.

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Höhe der gesamten finanziellen Auswirkungen:

10.000,00 Euro

Produkt:

04.41.01 / Kultur

x

Die erforderlichen Mittel sind im Produkt eingeplant.

 

Die erforderlichen Mittel sind teilweise im Produkt eingeplant, eine Deckung erfolgt durch:

 

Die erforderlichen Mittel sind nicht eingeplant.

Erläuterungen:

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Zusammenfassung

 

  1. Verteilung der Mittel 2021

 

Alljährlich beantragen verschiedene Vereine und Gesellschaften einen Zuschuss zur Durchführung ihrer Aufgaben im kulturellen Bereich. Im Haushalt 2021 stehen 10.000 € zur Verteilung bereit.

 

Die Anträge und eine Zusammenstellung der für 2021 beantragten Zuschüsse sind beigefügt. Die Kreisverwaltung hat mit der seit dem 01.06.2014 geltenden „Dienstanweisung für Zuschüsse an Stellen außerhalb der Kreisverwaltung Soest“ das Zuschussverfahren vereinheitlicht, um die Vergabe im Sinne der Wirksamkeit und Wirtschaftlichkeit zu verbessern. Die hiernach zu verwendenden Antragsformulare wurden den Vereinen zur Verfügung gestellt und von diesen mit den zur Beurteilung notwendigen Angaben ausgefüllt. Ergänzend wurden die Anträge inhaltlich entsprechend den Kriterien nach dem vom Ausschuss für Schule und Sport am 20.09.2010 beschlossenen Fragenkatalog geprüft.

 

Ein verwaltungsseitiger Verteilungsvorschlag hinsichtlich der Mittel wurde vom Ausschuss für Bildung, Integration, Schule und Sport nicht mehr gewünscht. Im vergangenen Jahr wurden auf Beschluss des Ausschusses für Bildung, Integration, Schule und Sport aufgrund von Anträgen Zuschüsse in Höhe von insgesamt 10.000 € für kulturelle Zwecke bewilligt.

 

  1. Verwendung nicht verausgabter Mittel 2020

 

Pandemiebedingt konnten zwei der bezuschussten Maßnahmen im Jahr 2020 nicht durchgeführt werden:

 

  • Bund der Vertriebenen (Tag der Heimat 2020) Zuschusshöhe:    500 €

Der Zuschuss wurde im September 2020 an den Kreis Soest zurückgezahlt.

 

  • WestfalenClassics (Classic4Kids)   Zuschusshöhe:  2.000 €

Der Verein beantragt, den Zuschuss im Rahmen des Gesamtfestivals „WestfalenClassics“ einsetzen zu dürfen.

 


Sachdarstellung

 

  1. Verteilung der Mittel 2021

 

In jedem Jahr werden durch Vereine, Dachverbände oder Einzelpersonen Anträge auf Bezuschussung von kulturellen Projekten unterschiedlichster Art gestellt. Die Bandbreite reicht von der Förderung der Jugendarbeit in Musik- oder Gesangsvereinen über Zuschüsse zu einem Heimattag, kreisweit oder darüber hinaus bedeutsamen kulturellen Veranstaltungen bis hin zu der Erstellung heimatkundlicher Dokumentationen in Form von Büchern.

 

Nach der „Dienstanweisung für Zuschüsse an Stellen außerhalb der Kreisverwaltung Soest“ haben die Antragsteller ein einheitliches Antragsformular zu verwenden. Der inhaltlichen Prüfung liegt darüber hinaus der vom Ausschuss für Schule und Sport in seiner Sitzung am 20.09.2010 beschlossene Fragenkatalog zugrunde. Hintergrund dieser Beschlussfassung war seinerzeit der Wunsch nach einem Verteilungsverfahren, das den Umfang und die Bedeutung der einzelnen Vorhaben berücksichtigt und eine bessere Vergleichbarkeit ermöglicht.

 

Der Fragenkatalog umfasst folgende Kriterien:

 

  1. Welchen kulturellen Bereich betrifft der Zuschussantrag – Geschichte, Brauchtum, Musik oder Kunst?
  2. Wer ist Antragsteller, ein Dachverband, ein Verein, eine Einzelperson?
  3. Geht es um einen einmaligen Zuschuss oder einen wiederkehrenden?
  4. Liegt der Vereinssitz im Kreis Soest?
  5. Wie wird mit den Kreismitteln das ehrenamtliche Engagement unterstützt?
  6. Hat die Veranstaltung auch überörtliche Bedeutung für den Kreis Soest?
  7. Wird Jugendarbeit unterstützt?
  8. Sind Geldmittel auch anders zu erhalten? (Gibt es andere Zuschusspartner?)
  9. Wäre die Maßnahme ohne den Kreiszuschuss gefährdet?

 

Um die durchaus wünschenswerte Bandbreite der Anträge zu erhalten, sollte die Beachtung dieser Kriterien nicht anhand eines starren Vordrucks, sondern im Einzelfall durch gezielte Abfrage durch die Verwaltung geprüft werden. Auf einen verwaltungsseitigen Verteilungsvorschlag wurde durch Beschluss des Ausschusses für Schule und Sport vom 20.09.2010 ebenfalls verzichtet.

 

Für das Haushaltsjahr 2021 stellten folgende Vereine bis zur vorgegebenen Frist am 30.09.2020 fristgerecht Anträge auf einen Zuschuss zur Durchführung ihrer Aufgaben oder zur Unterstützung ihrer Vorhaben:

 

  • Tamilisch Deutscher Sport-, Kultur- und Schulverein Antragshöhe: 2.500 €
  • Sängerkreis Kreis Soest e.V.     Antragshöhe: 2.200 €
  • Bund der Vertriebenen (BdV)    Antragshöhe:   500 €
  • WestfalenClassics      Antragshöhe: 2.000 €
  • DJV Yawara Lippstadt e.V.     Antragshöhe: 1.000 €

 

Der Volksmusikerbund NRW, Kreisverband Soest hatte ursprünglich Mittel in Höhe von 3.200 € zur Durchführung von Lehrgängen beantragt. Da aufgrund der Corona-Pandemie zum jetzigen Zeitpunkt keine realistische Planung durchgeführt werden kann und ungewiss ist, ob überhaupt Lehrgänge angeboten werden können, wurde der Antrag am 20.01.2021 zurückgezogen.

 

Somit werden Zuschüsse in Höhe von insgesamt 8.200 € beantragt. Es stehen Haushaltsmittel in Höhe von 10.000 € zur Verteilung bereit.

 

 

  1. Verwendung nicht verausgabter Mittel 2020

 

Aufgrund der Corona-Pandemie konnten im Jahr 2020 etliche kulturelle Veranstaltungen nicht wie geplant stattfinden. Dies betrifft auch durch den Kreis bezuschusste Vereine.

So konnte der vom Bund der Vertriebenen (BdV) jährlich ausgerichtete Tag der Heimat nicht stattfinden. Der hierfür gewährte Zuschuss in Höhe von 500 € wurde zurückgezahlt.

 

Ebenso konnte der Verein Westfalen Classics das Kinder- und Jugendprojekt Classic4Kids 2020 nicht durchführen. Im Zusammenhang mit dem Zuschussantrag für 2021 beantragte der Verein, die für das Jahr 2020 bereitgestellten Mittel in Höhe von 2.000 € im Rahmen des Gesamtfestivals „WestfalenClassics“ einsetzen zu dürfen. Es wird unter anderem angeführt, dass aufgrund der wirtschaftlichen Situation im letzten Jahr ein Hauptsponsor seine Unterstützung eingestellt hat.

Gemäß Förderbescheid ist der Zuschuss dem angegebenen Zweck entsprechend zu verwenden. Hiervon darf nur mit Zustimmung des Kreises abgewichen werden.

Es ist zu entscheiden, ob die Zustimmung zur abweichenden Verwendung der Mittel erteilt oder, ob das Geld zurückgefordert werden soll.