Bürgerinformationssystem

Vorlage - 043/2020  

 
 
Betreff: Onlinezugangsgesetz
Status:öffentlichVorlage-Art:Informationsvorlage - öffentlich
Im Auftrag / In Vertretung:Im AuftragAktenzeichen:10.41.51.05-28
Federführend:10 IT und Verwaltungsdigitalisierung   
Beratungsfolge:
Ausschuss für Personal und Organisation Kenntnisnahme
17.03.2020 
19. Sitzung des Ausschusses für Personal und Organisation - abgesagt      

Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Höhe der gesamten finanziellen Auswirkungen:

 

Produkt:

 

 

Die erforderlichen Mittel sind im Produkt eingeplant.

 

Die erforderlichen Mittel sind teilweise im Produkt eingeplant, eine Deckung erfolgt durch:

 

Die erforderlichen Mittel sind nicht eingeplant.

Erläuterungen:

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Zusammenfassung

Im Sommer 2017 wurde mit dem Gesetz zur Verbesserung des Onlinezugangs zu Verwaltungsleistungen (OZG) ein Großprojekt beschlossen, mit dem der Bund, die 16 Bundesländer und alle 11.000 Kommunen verpflichtet werden, ihre Verwaltungsleistungen, die im OZG-Umsetzungskatalog aufgeführt sind, bis Ende 2022 digital zur Verfügung zu stellen. Die 575 OZG-Leistungen aus dem OZG-Umsetzungskatalog wurden in 14 Themenfelder sortiert und im Anschluss die Federführung für die Umsetzung der Themenfelder unter den Bundesländern aufgeteilt. Das Land NRW, die kommunalen Spitzenverbände in NRW und der KDN (Dachverband der Kommunalen IT-Dienstleister in NRW) haben dazu in 2019 organisatorische Konzepte erarbeitet, mit denen in den Kommunen und Kreisen die Umsetzung des OZG in NRW bis 2022 erfolgen soll.


Sachdarstellung

Die umfassende Digitalisierung und Vereinheitlichung der deutschen Verwaltung kann nur im Zusammenspiel vom Bund, den 16 Bundesländern und allen 11.000 Kommunen gelingen. Dafür müssen alle Beteiligten über Verwaltungsebenen hinweg mit einem hohen Koordinati-onsaufwand zusammenarbeiten. Dieses Großprojekt wurde im Sommer 2017 mit dem Ge-setz zur Verbesserung des Onlinezugangs zu Verwaltungsleistungen, kurz Onlinezugangs-gesetz (OZG), beschlossen. Das Gesetz verpflichtet den Bund, die Länder und Kommunen, die im OZG-Umsetzungskatalog genannten 575 Leistungen bis Ende 2022 online zur Verfü-gung zu stellen und über einen Portalverbund abrufbar zu machen. Für den Portalverbund werden die Verwaltungsportale des Bundes, der Länder und der Kommunen unter Be-rücksichtigung der föderalen Strukturen miteinander verknüpft. Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen sollen dadurch die von ihnen gewünschte Verwaltungsleistung und die zu dieser Leistung bereitgestellten Informationen – unabhängig davon, auf welchem Verwaltungsportal sie einsteigen – einfach und sicher erreichen können. Dafür ist ein einheitliches Nutzerkonto vorgeschrieben, das für Bürgerinnen und Bürger in NRW mit dem „Servicekonto.NRW“ bereits installiert ist.

Der OZG-Umsetzungskatalog bildet die Grundlage für die Umsetzung des Onlinezugangs-gesetzes. Darin sind die 575 Leistungen festgelegt und in 14 Themenfelder eingeteilt. Dieser Umsetzungskatalog wurde erstmals im April 2018 veröffentlicht und wird monatlich aktuali-siert. Die Federführung für die Umsetzung der Leistungen der einzelnen Themenfelder wurde unter den Bundesländern aufgeteilt. Parallel dazu starteten die ersten Digitalisierungslabore zu einzelnen Leistungen, die besonders häufig von Bürgerinnen und Bürger bzw. Unternehmen in Anspruch genommen werden.

Das Land NRW erarbeitete ein organisatorisches Konzept zur Umsetzung des OZG in NRW, das im Mai 2019 veröffentlicht wurde. Die kommunalen Spitzenverbände in NRW und der KDN (Dachverband der Kommunalen IT-Dienstleister in NRW) zogen im Oktober 2019 nach und gaben den „OZG NRW kommunal Vorgehensplan“ heraus. Daraufhin kam die Umsetzung des OZG in NRW ins Rollen. Es wurden Informations- und Austauschplattformen geschaffen, die die Koordination über die verschiedenen Verwaltungsebenen vereinfachen. Im Winter 2019 fanden erst Informationsveranstaltungen, dann zu den einzelnen Themenfeldern Workshops unter Leitung des KDN statt.