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Vorlage - 231/2019  

 
 
Betreff: Prüfungen von Brücken im Zuge von Kreisstraßen
Status:öffentlichVorlage-Art:Informationsvorlage - öffentlich
Federführend:66 Straßenwesen   
Beratungsfolge:
Ausschuss für Bau-, Straßenwesen und Immobilien Kenntnisnahme
11.11.2019 
Sitzung des Ausschusses für Bau-, Straßenwesen und Immobilien ungeändert beschlossen   

Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Höhe der gesamten finanziellen Auswirkungen:

 

Produkt:

 

 

Die erforderlichen Mittel sind im Produkt eingeplant.

 

Die erforderlichen Mittel sind teilweise im Produkt eingeplant, eine Deckung erfolgt durch:

 

Die erforderlichen Mittel sind nicht eingeplant.

Erläuterungen:

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Zusammenfassung

 

Der Kreis Soest als Straßenbaulastträger der Kreisstraßen hat dafür einzustehen, dass seine Brücken allen Anforderungen der Sicherheit und Ordnung genügen. Hierzu werden in regelmäßigen Abständen Brückenprüfungen und Brückenüberwachungen nach der DIN 1076 „Ingenieurbauwerke im Zuge von Straßen und Wegen – Überwachung und Prüfung“ durchgeführt.

 

Seit 2015 sind die Brücken an Kreisstraßen durch fachkundige Ingenieurbüros mit einem Gesamtauftragsvolumen von ca. 65.000 € geprüft worden. Dabei wurden keine Schäden festgestellt, die Auswirkungen auf die Standsicherheit der Brücken haben. Verkehrssicherheitsrelevante Mängel z. B. an Geländern wurden bereits größtenteils beseitigt. Hinsichtlich der Dauerhaftigkeit der Bauwerke wird derzeit ein Instandhaltungskonzept erarbeitet.

 

Die Brücken werden weiterhin regelmäßig überwacht und geprüft. Dabei erfolgt

 

  • eine jährliche Besichtigung der Bauwerke durch Mitarbeiter des Baubetriebshofes,
  • alle 3 Jahre eine Einfache Prüfung,
  • alle 6 Jahre eine Hauptprüfung.


Sachdarstellung

 

Die jeweiligen Straßenbaulastträger haben nach ihrer Leistungsfähigkeit die Straßen einschließlich der dazugehörenden Ingenieurbauwerke in einem dem regelmäßigen Verkehrsbedürfnis genügenden Zustand zu bauen, zu unterhalten, zu erweitern oder sonst zu verbessern.

 

Mit der Baulast übernehmen die Baulastträger auch die Verantwortung für den Bau sowie die Instandhaltung der Bauwerke. Sie können Prüfaufgaben, die ihnen im Rahmen der Straßenbaulast obliegen, nach den für Bauaufsichtsbehörden geltenden Vorschriften auf sachverständige Personen oder Stellen übertragen.

 

Mit den Prüfungen sind erfahrene Ingenieure zu betrauen, die über die für die Beurteilung der statischen und konstruktiven Verhältnisse der Bauwerke erforderliche Sachkunde verfügen. Sofern diese der Straßenbaubehörde angehören, handeln sie bei der Ausübung ihrer Tätigkeit hoheitlich und haften nach den Grundsätzen der Amtshaftung. Mit der Vergabe der Prüfung z. B. an ein fachkundiges Ingenieurbüro kommt zwischen der Straßenbauverwaltung und dem Auftragnehmer ein Werkvertrag zustande mit der Folge, dass der Sachverständige bei einer fehlerhaften Bauwerksprüfung haftet. Im Außenverhältnis haftet der Straßenbaulastträger bei einem möglichen Verschulden des externen Bauwerksprüfers als Erfüllungsgehilfe nach den zivilrechtlichen Vorschriften. Der Straßenbaulastträger ist damit auch bei Vergabe an einen Dritten für die Durchführung und Auswertung der Bauwerksprüfung verantwortlich.

 

Im Kreis Soest gibt es 147 Brücken im Zuge der Kreisstraßen. Zur Gewährleistung der Sicherheit dieser Brücken sind in regelmäßigen Abständen Brückenprüfungen und Brückenüberwachungen nach der DIN 1076 „Ingenieurbauwerke im Zuge von Straßen und Wegen – Überwachung und Prüfung“ durchzuführen. Bei den Bauwerksprüfungen werden die Bauwerke nach einem systematisierten Verfahren  geprüft und vorgefundene Schäden nach den Kriterien Standsicherheit, Verkehrssicherheit und Dauerhaftigkeit bewertet.

 

Bis 2014 wurden die Brücken durch die Abteilung Straßenwesen geprüft. Die Abteilung Rechnungsprüfung und Datenschutz bestand auf der Vorgabe, die Brücken nach der DIN 1076 zu prüfen. Der hiermit einhergehende sehr hohe Arbeitsaufwand konnte von der Abteilung Straßenwesen nicht erbracht werden, so dass die Brücken an Kreisstraßen seit 2015 durch fachkundige Ingenieurbüros geprüft wurden. Hierzu wurden Aufträge in einer Gesamthöhe von 65.000 EUR vergeben. Im Zuge der Prüfungen wurden keine Schäden festgestellt, die Auswirkungen auf die Standsicherheit der Brücken haben. Verkehrssicherheitsrelevante Mängel z. B. an Absturzsicherungen wurden bereits größtenteils beseitigt. Hinsichtlich der Dauerhaftigkeit der Bauwerke wird derzeit ein Instandhaltungskonzept erarbeitet.

 

Die Brücken werden regelmäßig überwacht und geprüft. Dabei erfolgt

 

  • eine jährliche Besichtigung der Bauwerke durch Mitarbeiter des Baubetriebshofes, ohne größere Hilfsmittel wie Besichtigungsfahrzeuge von der Verkehrsebene und dem Geländeniveau aus,
  • alle 3 Jahre eine Einfache Prüfung (ersetzt die jährliche Besichtigung), bei der auch die Tragfähigkeit der Brücke und der Zustand der Bauwerksteile beurteilt werden,


 

  • alle 6 Jahre eine Hauptprüfung (ersetzt die Einfache Prüfung), bei der auch Gründungen, massive Bauteile, Stahl- u. andere Metallkonstruktionen materialtechnisch geprüft sowie vermessungstechnische Kontrollen durchgeführt werden.