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Vorlage - 012/2018  

 
 
Betreff: Sach- und Finanzbericht Atemschutzverbund 2016
Status:öffentlichVorlage-Art:Informationsvorlage - öffentlich
Im Auftrag / In Vertretung:In VertretungAktenzeichen:38 86 07
Federführend:38 Rettungsdienst   
Beratungsfolge:
Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten und Rettungswesen Kenntnisnahme
27.02.2018 
14. Sitzung des Ausschusses für Ordnungsangelegenheiten und Rettungswesen (offen)   

Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Jahresbericht Atemschutzverbund 2016  

 

Höhe der gesamten finanziellen Auswirkungen:

 

Produkt:

 

 

Die erforderlichen Mittel sind im Produkt eingeplant.

 

Die erforderlichen Mittel sind teilweise im Produkt eingeplant, eine Deckung erfolgt durch:

 

Die erforderlichen Mittel sind nicht eingeplant.

Erläuterungen:

 

 


Zusammenfassung

 

Der Kreis Soest hat auf der Grundlage einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung für die kreisangehörigen Kommunen (außer Werl) die Wartung und Reparatur aller Atemschutzgeräte des Atemschutzverbundes übernommen.

Für die Erbringung dieser Leistungen wird auf der Grundlage der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung eine monatliche Gebühr erhoben.

 

Mit dem vorliegenden Sach- und Finanzbericht wird nachgewiesen, wie sich Kosten und Leistungen im Startjahr 2016 entwickelt haben und dass wirtschaftlich gearbeitet wurde.

Konkret wurde der Kostenrahmen eingehalten. Die erzielten geringfügigen Überschüsse werden zur Deckung späterer Ausgaben zurückgestellt. Eine Anpassung der Gebühr ist noch nicht erforderlich.

 

Die Abteilung Rechnungsprüfung und Datenschutz wurde beteiligt.


Sachdarstellung

Der Kreis Soest hat auf der Grundlage einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung vom 24.02.2015 für die kreisangehörigen Kommunen (außer Werl) die Wartung und Reparatur aller Atemschutzgeräte des Atemschutzverbundes übernommen. Diese Arbeiten werden in der zentralen Werkstatt der Feuerwehrtechnischen Zentrale im Rettungszentrum des Kreises Soest durchgeführt.

 

Kosten

Für den Betrieb der Werkstatt sind mit dem Start des Atemschutzverbundes zum 15.02.2016 für 10,5 Monate Kosten in Höhe von 226.543,80 € angefallen. Details siehe Anlage 1 des beigefügten Sach- und Finanzberichtes. Die Kosten entsprechen im Wesentlichen der ursprünglichen Planung aus dem Jahr 2014.

 

Erlöse

Seit dem Start des Atemschutzverbundes am 15.02.2016 wird für die Erbringung der Wartungs- und Reparaturarbeiten aufgrund der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung eine monatliche Gebühr in Höhe von 21,49 € pro ausgeliefertem Atemschutzkomplettgerät erhoben.

Die tatsächlichen Einnahmen betrugen im Jahr 2016 247.983,86 €. Das Einnahme-Plus ergibt sich aus dem größeren Beschaffungsvolumen der Kommunen; die günstigen Einkaufspreise führten dort zu zusätzlichen Beschaffungen.

 

Betriebsergebnis (Kosten pro Gerät)

Die Gegenüberstellung von Kosten und Erlösen des Jahres 2016 ergibt einen Überschuss von 21.440,06 € und damit einen Kostendeckungsgrad von 109,46 %.

 

Weitere Vorgehensweise/ Perspektive/ Aussicht

Der oben angeführte Überschuss bei den Wartungskosten wird für den im fünften Jahr vorgesehenen TÜV der Atemschutzflaschen und für Kostenausgleiche in den Folgejahren zurückgestellt.

Der Überschuss bei den Reparaturkosten wird zurückgelegt für den zu erwartenden Reparaturkostenanstieg in den Folgejahren.

 

Durch einen vergrößerten Gerätebestand konnten im Jahr 2016, mit der Kalkulation aus dem Jahr 2014, trotz diverser Kostensteigerungen (z.B. die tariflichen Erhöhungen) die Kosten durch die Erlöse gedeckt werden.

Hochrechnungen zeigen einen ähnlichen Effekt für das Jahr 2017 auf. Eine Anpassung der Gebühr kann trotz absehbar weiterer Kostensteigerungen, insbesondere aufgrund der Tariferhöhungen, zunächst zurückgestellt werden.

 

Die Abteilung Rechnungsprüfung und Datenschutz wurde beteiligt.