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Vorlage - 190/2017  

 
 
Betreff: Gründung eines Arbeitskreises Gefahrenabwehr
Status:öffentlichVorlage-Art:Informationsvorlage - öffentlich
Im Auftrag / In Vertretung:In VertetungAktenzeichen:38 90 50
Federführend:38 Rettungsdienst, Feuer- und Katastrophenschutz   
Beratungsfolge:
Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten und Rettungswesen Kenntnisnahme
11.10.2017 
12. Sitzung des Ausschusses für Ordnungsangelegenheiten und Rettungswesen zur Kenntnis genommen   

Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

 

Höhe der gesamten finanziellen Auswirkungen:

 

Produkt:

 

 

Die erforderlichen Mittel sind im Produkt eingeplant.

 

Die erforderlichen Mittel sind teilweise im Produkt eingeplant, eine Deckung erfolgt durch:

 

Die erforderlichen Mittel sind nicht eingeplant.

Erläuterungen:

 

 


Zusammenfassung

 

Um die Zusammenarbeit des Kreises Soest mit den angehörigen Städten und Gemeinden im Bereich des Feuer- und Katastrophenschutzes zu verbessern, wurde ein Arbeitskreis Gefahrenabwehr gebildet.

Der Arbeitskreis hat beratenden bzw. vorschlagenden Charakter. Er soll immer dann eingebunden werden, wenn es um richtungsweisende Themen und Entscheidungen geht, die über die Kompetenzen der einzelnen Beteiligten hinausgehen bzw. wenn Finanzierungsfragen zu klären sind.

Der Arbeitskreis setzt sich zusammen aus zwei Bürgermeistern, drei Ordnungsamtsleitungen, zwei Leitern von Feuerwehren, dem Kreisbrandmeister, dem Kreisdirektor, dem Vorsitzenden des Ausschusses für Ordnungswesen und den Rettungsdienst und einem Vertreter der Abteilung Rettungsdienst, Feuer- und Katastrophenschutz.

 

 


Sachdarstellung

 

Im vielfältigen Aufgabenbereich des Feuer- und Katastrophenschutzes mit den teilweise überschneidenden, nicht immer eindeutig und klar abgrenzbaren Zuständigkeiten und Aufgaben, ist eine frühzeitige Beratung und Abstimmung des Kreises Soest mit den Städten und Gemeinden im Kreis Soest sinnvoll.

Bereits im Bereich „Breitbandausbau“ hat der Kreis Soest mit der Einbindung der Kommunen gute Erfahrungen gemacht.

 

Mit einer frühzeitigen Beteiligung können relevante Themen schon im Vorfeld abgestimmt werden. Dies gilt insbesondere dann, wenn es um richtungsweisende Entscheidungen geht, die über Kompetenzen bzw. Zuständigkeiten einzelner hinausgehen bzw. wenn Finanzierungsfragen anstehen, die den kommunalen Verbund betreffen.

Erfahrungen aus dem benachbarten Hochsauerlandkreis bestätigen diese Überlegung.

 

Aus diesem Grund wurde ein Arbeitskreis Gefahrenabwehr gebildet. Er hat beratenden und vorschlagenden Charakter. Dem Arbeitskreis gehören folgende Personen an:

 

  • Herr Kreisdirektor Lönnecke
  • Herr Bürgermeister Dahlhoff, Bad Sassendorf
  • Herr Bürgermeister Dr. Schöne, Warstein
  • Herr Elliger, Dezernatsleiter Stadt Lippstadt
  • Herr Märte, Ordnungsamtsleiter Stadt Soest
  • Herr Schröder, Ordnungsamtsleiter, Gemeinde Ense
  • Herr Kreisbrandmeister Thomas Wienecke
  • Herr Korte, Leiter der Feuerwehr Werl
  • Herr Nagelmeier, Leiter der Feuerwehr Geseke
  • Herr Kampmann, Abt. 38 der Kreisverwaltung Soest.

 

Es ist beabsichtigt, den Vorsitzenden bzw. stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für Ordnungsangelegenheiten und Rettungswesen in den Arbeitskreis aufzunehmen. Dieses ist mit den Bürgermeistern des Kreises Soest abzustimmen.

 

Die erste Sitzung ist für den 06.10.2017 vorgesehen.