Bürgerinformationssystem

Vorlage - 185/2017  

 
 
Betreff: Fortschreibung des Nahverkehrsplans des Kreises Soest; hier: Vorstellung Entwurf und Start des Beteiligungsverfahrens
Status:öffentlichVorlage-Art:Informationsvorlage - öffentlich
Federführend:61 Planung und Entwicklung   
Beratungsfolge:
Ausschuss für Regionalentwicklung Kenntnisnahme
05.10.2017 
12. Sitzung des Ausschusses für Regionalentwicklung zur Kenntnis genommen   

Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

 

Höhe der gesamten finanziellen Auswirkungen:

 

Produkt:

 

x

Die erforderlichen Mittel sind im Produkt eingeplant.

 

Die erforderlichen Mittel sind teilweise im Produkt eingeplant, eine Deckung erfolgt durch:

 

Die erforderlichen Mittel sind nicht eingeplant.

Erläuterungen:

 

 


Zusammenfassung

 

Die Neuaufstellung des Nahverkehrsplans wurde am 03.06.2015 vom Kreistag beschlossen. Mit einer Auftaktveranstaltung am 02.12.2015 begann die Fortschreibung. Der Nahverkehrsplan wird in Kooperation mit dem Hochsauerlandkreis erstellt, allerdings werden zwei Planwerke erarbeitet.

Ein Zwischenstand wurde in der Ausschusssitzung am 22.03.2017 vorgestellt. Nun liegt der Entwurf des Nahverkehrsplans vollständig vor und wird in der Sitzung von Herrn Dr. Barwisch vom Planungsbüro plan:mobil vorgestellt.

Mit diesem Entwurf wird ab übernächster Woche das ca. zweimonatige offizielle Beteiligungsverfahren gestartet. Nach Bearbeitung der Eingaben soll der Nahverkehrsplan im Frühjahr 2018 vom Kreistag beschlossen werden.

 


Sachdarstellung

 

Verfahren

Der Kreistag hat in seiner Sitzung am 03.06.2015 die Neuaufstellung des Nahverkehrsplanes des Kreises Soest beschlossen. Der Kreis Soest und der Hochsauerlandkreis haben aufgrund von Synergien in einigen Themenbereichen einen gemeinsamen Gutachter für die Fortschreibung der Nahverkehrspläne beauftragt. Dabei werden jedoch weiterhin zwei Planwerke erarbeitet. Der Auftrag wurde an das gemeinsame Angebot der Büros plan:mobil und Mathias Schmechtig NahverkehrsConsult vergeben, wobei der NVP für den Kreis Soest durch das Büro plan:mobil erarbeitet wird.

Begleitend zu den Arbeiten am Entwurf wurde an drei Terminen ein Beirat einberufen. Diese Termine fanden am 02.12.2015, 12.09.2016 und 06.06.2017 statt. Zu den Beiratssitzungen wurden die Verkehrsunternehmen, die kreisangehörigen Städte und Gemeinden, die Nachbaraufgabenträger, weitere Interessengruppen, die Mitglieder des Ausschusses für Regionalentwicklung sowie weitere Vertreter der Kreistagsfraktionen eingeladen. Daneben gab es zahlreiche Arbeitsgespräche mit dem Gutachter, dem Hochsauerlandkreis und den Verkehrsunternehmen, ein Termin mit den Behindertenverbänden und einzelne Gespräche mit kreisangehörigen Städten und Gemeinden im Nachgang zu den Beiratssitzungen.

Im Rahmen dieser Ausschusssitzung wird der komplette Entwurf des Nahverkehrsplans vorgelegt. Der Start des offiziellen Beteiligungsverfahrens erfolgt voraussichtlich am 23.10.2017. Ein offizieller Beschluss zum Start des Verfahrens ist nicht erforderlich. Anschließend haben die beteiligten Stellen bis Mitte Dezember Zeit, um Eingaben zum Planentwurf zu machen. Die im Rahmen der Beteiligung gemachten Eingaben werden anschließend in einer Synopse zusammengefasst und bewertet, der Entwurf wird gegebenenfalls angepasst. In der Frühjahrssitzung 2018 soll der Nahverkehrsplan dann vom Kreistag beschlossen werden.

Inhalt des Nahverkehrsplanentwurfs

Der Nahverkehrsplan umfasst insgesamt zehn Kapitel. Nach dem Einführungskapitel werden in Kapitel 2 Grundlagen, Ziele und Rahmenvorgaben aufgezeigt. Dort sind neben den gesetzlichen Grundlagen die übergeordneten Planwerke mit Bezug zum Nahverkehrsplan abgebildet.

Es folgt im Kapitel „Bestandsaufnahme“ die Erfassung der aktuellen Situation des ÖPNV im Kreis Soest mit Raumstruktur, Angebot, Nachfrage, Fahrzeuge und Infrastruktur.

Anschließend folgt das wichtige Kapitel mit Zielsetzungen und Leitsätzen zur Schaffung eines „vollständig barrierefreien ÖPNV“ im Kreis Soest. Hiermit werden die Anforderungen des § 8 Abs. 3 PBefG erfüllt. Es werden Anforderungen der Nutzergruppen beschrieben, Leitsätze aufgestellt, aber auch Ausnahmen von der vollständigen Barrierefreiheit formuliert.

Im zentralen Kapitel 5 „Anforderungsprofil“ wird zunächst ein Leitbild zur Weiterentwicklung der Mobilitätsangebote im Kreis Soest aufgestellt, anschließend werden die zentralen Handlungsfelder definiert und schließlich die Qualitätsstandards für die Ausgestaltung des ÖPNV im Kreis Soest formuliert. Im Anschluss daran erfolgt auf dieser Grundlage die Bewertung des aktuellen Angebotes  mit der Ableitung von Handlungsbedarfen.


 

Nach einem kurzen Kapitel, das sich mit Teilbausteinen und Projekten zur Mobilität befasst, folgt das Kapitel „Verkehrsprognose“ und schließlich als Ableitung das Kapitel „Maßnahmenkonzeption“. Hier werden in verschiedenen Handlungsfeldern Maßnahmen zur Weiterentwicklung des ÖPNV beschrieben. Diese sind unterteilt in Maßnahmen (zur direkten, meist  kurzfristigen Umsetzung), Prüfaufträge (zur Überprüfung und ggf. mittelfristigen Umsetzung) und Planungsprojekte (als kontinuierlicher, langfristiger Ansatz). Die Handlungsfelder umfassen den Bereich „Liniennetz, Fahrplan und Verknüpfung“ sowie „Infrastruktur“ und „Fahrgastinformation, Marketing und Sicherheit“.

Abschließend wird im letzten Kapitel 10 „Linienbündelungskonzept“ die bestehende Konzeption zur Festlegung von Linienbündel bei Genehmigungsverfahren fortgeschrieben und aktualisiert. Auch werden grundsätzliche Voraussetzungen für die anstehende Direktvergabe an die RLG formuliert.

Im Anhang befinden sich dann unter anderem die Liniensteckbriefe für alle Buslinien, für die der Kreis Soest zuständiger Aufgabenträger ist. Dies betrifft die drei eigenwirtschaftlichen Linienbündel West, Mitte und Ost sowie das Gesamtnetz RLG. Für jede einzelne Linie werden in dem Steckbrief die wesentlichsten Funktionen wie z.B. Strecke, Funktion, Bedienungszeitraum, Takt, Verknüpfungen und weitere Punkte definiert. Diese Steckbriefe sollen in Zukunft bei Ausschreibungen und Vergaben herangezogen werden.

Konkrete inhaltliche Details werden im Rahmen der Sitzung von Herrn Dr. Barwisch vom Planungsbüro plan:mobil vorgestellt.