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Vorlage - 025/2017  

 
 
Betreff: Zukunfts- und Strategiekonzept der Westfälisches Gesundheitszentrum Holding GmbH
hier: Aufhebung Sperrvermerk Kreditermächtigung
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage - öffentlich
  Aktenzeichen:01.00.1150-20.44.04
Federführend:01 - Büro der Landrätin   
Beratungsfolge:
Ausschuss für Regionalentwicklung Vorberatung
22.03.2017 
10. Sitzung des Ausschusses für Regionalentwicklung ungeändert beschlossen   
Kreisausschuss Vorberatung
23.03.2017 
13. Sitzung des Kreisausschusses ungeändert beschlossen   
Kreistag Entscheidung
30.03.2017 
14. Sitzung des Kreistages ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

Der Kreistag beschließt unter Bezug auf seinen Beschluss zur Vorlage 176/2016 am 20.12.2016 die Aufhebung des Sperrvermerks über die Kreditermächtigung für das Zukunfts- und Strategiekonzept der „Westfälisches Gesundheitszentrum Holding GmbH“

 

 


 

Höhe der gesamten finanziellen Auswirkungen:

1.500.000 Euro

Produkt:

16.20.01 – Finanzbudget (Ausleihungen)

x

Die erforderlichen Mittel sind im Produkt eingeplant.

 

Die erforderlichen Mittel sind teilweise im Produkt eingeplant, eine Deckung erfolgt durch:

 

Die erforderlichen Mittel sind nicht eingeplant.

Erläuterungen:

 

 


Zusammenfassung / Sachdarstellung

 

Das Zukunfts- und Strategiekonzept der Westfälisches Gesundheitszentrum Holding GmbH wurde mit der Beschlussvorlage 176/2016 dem Kreistag in nicht-öffentlicher Sitzung am 20.12.2016 vorgestellt.

 

Zur Absicherung der Finanzierung des vorgestellten Konzeptes sollte der Saline Bad Sassendorf GmbH ein Gesellschafterdarlehen in Höhe von 1,5 Mio. Euro mit einer Laufzeit bis maximal 31.12.2023 zur Verfügung gestellt werden. Der Kreistag hatte seinerzeit beschlossen, im Haushalt 2017 eine Kreditermächtigung über 1,5 Mio. Euro mit Sperrvermerk einzustellen und die Ausleihung in der Finanzrechnung auszuweisen.

 

Der Sperrvermerk ist durch den Kreistag aufzuheben, um das Gesellschafterdarlehen als Voraussetzung für die mit dem Zukunfts- und Strategiekonzept verbundene Bankenfinanzierung zu leisten.