Auszug - Zukunftskonzept 2020  

Herr Hellermann erläutert ausführlich die Beschlussvorlage indem er zunächst zur Zwischenbilanz zum 30.09.2011 ausführt.

Für den Bereich Schwarzarbeit verweist Herr Hellermann ergänzend auf die ausführliche Darstellung des Sachgebietes in der Ausschusssitzung vom 08.02.2011.

Frau Saatmann grenzt für Herrn Klespe die Zuständigkeit zum Hauptzollamt ab und bestätigt diesen Aufgabenbereich als Pflichtaufgabe des Kreises Soest.

Danach stellt Herr Hellermann die weiterentwickelten Ziele des Dezernates vor und stellt dabei auch den seit Duisburg erhöhten Aufwand bei der Überprüfung von Sicherheitskonzepten dar. Aufgrund eines zusätzlichen personellen Wechsels wurde eine Mitarbeiterin im Bereich Schwarzarbeit anteilig mit Arbeiten an den Sicherheitskonzepten beauftragt. Dadurch ist absehbar, dass die Zahlen im Bereich der Schwarzarbeit nicht vollständig erreicht werden können.

Frau Saatmann führt ergänzend zum immer schon erforderlichen, aber seit Duisburg erhöhtem Aufwand an den Sicherheitskonzepten aus. In der Abteilung 32 werden alle Arbeiten des Kreises Soest an den Sicherheitskonzepten koordiniert. Die Vorgaben dafür setzt das Land, wobei der Kreis Soest – auf Nachfragen von Herrn Klespe und Herrn Kolbe - keine besonders enge Auslegung der Vorschriften betreibt. Vielmehr will der Kreis Soest  aufklären, sinnvolle Kompromisse finden und dadurch die Sicherheit der Besucher gewährleisten und auch – die meist ehrenamtlich agierenden - Veranstalter schützen. Veranstaltungen sollen stattfinden, müssen aber ausreichend sicher sein.

Herr Burs bestätigt für seine Fraktion die anspruchsvolle Fortschreibung der Ziele.

Herr Wilmes kann mit seiner Fraktion dem Zukunftskonzept nicht zustimmen; seine Fraktion hält die Hilfsfristen für nicht ausreichend.

Der Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten und Rettungswesen empfiehlt, das Zukunftskonzept 2020 mit den operativen Zielen und Maßnahmen für das Jahr 2012 zu beschließen und beauftragt die Verwaltung mit deren Umsetzung. Der Auftrag erfolgt unter dem Vorbehalt der Beschlussfassungen im Rahmen der anstehenden Haushaltsplanberatungen 2012. Zur Umsetzung der Ziele und Maßnahmen wird in den Fachausschüssen berichtet.