Auszug - Beratung über den Entwurf des Haushalts 2012 für das Budget der Abteilung Schulangelegenheiten des Dezernats 05 - Jugend, Schule und Soziales   

Herr Börskens weist auf die Vorlage des Entwurfs zum Haushalt 2012 hin und stellt fest, dass es unter den Mitgliedern keine Fragen zu diesem Entwurf gibt.

Frau Schulte-Kellinghaus erklärt zum Thema Bildungsregion, dass aufgrund der informativen und überzeugenden Vorarbeit von Herrn Hesse und von Herrn Mennen zurzeit 13 von 14 Kommunen beteiligt seien. Zu diesem Produkt seien die Ansätze reduziert worden, um den Sparzwängen aller Beteiligten deutlich Rechnung zu tragen.

Die Mehrkosten, die die Stadt Lippstadt für die Hedwig-Schule in Rechnung stellen möchte, seien nicht in den Finanzhaushalt eingepflegt worden und nach der bisherigen vertraglichen Vereinbarung nicht vorgesehen. Die Mitglieder des Ausschusses für Schule und Sport sprechen sich nicht für eine Kostenübernahme aus.

Der Schulausschuss empfiehlt, die Haushaltsansätze für die Abteilung Schulangelegenheiten des Dezernats 05 – Jugend, Schule und Soziales nach dem vorgelegten Entwurf des Haushalts 2012 mit Ausnahme des Produktes 003.040.824 – Bildungsregion – zu beschließen.

Bei dem Produkt 003.040.824 wird der Beschluss eines Budgets entsprechend der Ausführung unter Punkt V Sachdarstellung – Bildungsbüro – empfohlen.

Der Ansatz des Kontos 414.0.020 Geschäftsstelle Bildungsregion reduziert sich auf 34.300 €.

Der Ansatz des Kontos 525.9.600 Aufwendungen Geschäftsstelle reduziert sich auf 64.200 €.