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Auszug - Gründung der „Thermalbad Bad Sassendorf GmbH“  

 
 
Kreistag
TOP: Ö 5
Gremium: Kreistag Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 29.06.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:05 - 18:05 Anlass: Sitzung
Raum: Kreishaus, Sitzungssaal
Ort: Hoher Weg 1-3, 59494 Soest
78/2011 Gründung der „Thermalbad Bad Sassendorf GmbH“
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage - öffentlich
Federführend:Zentrale Steuerungsunterstützung-Beteiligungsmanagement   
 
Wortprotokoll
Beschluss

Aussprache: Abg. Frede (FDP), Landrätin Irrgang

Abg. Frede informiert, dass aufgrund des Sanierungsrückstaus in allen drei Thermalbädern die Geschäftsführung der Holding Gutachten in Auftrag gegeben habe. Diese liegen zum Teil erst im Herbst 2011 vor. Er ist der Ansicht, das Ergebnis der Gutachten solle abgewartet werden; danach könne eine Entscheidung über die Gründung der „Thermalbad Bad Sassendorf GmbH“ erfolgen. Die Landrätin stellt klar, dass es bei dieser Abstimmung nicht um eine Entscheidung über den Standort eines oder mehrerer Thermalbäder gehe. Vielmehr werde heute über eine Entscheidung der Gemeinde Bad Sassendorf beraten, das dortige Thermalbad in den Gemeindehaushalt zu übernehmen. Damit werde auch den Forderungen der Holding Rechnung getragen, dass die Gemeinden sich an den Verlusten der Thermalbäder mit beteiligen sollen.

Der Gesellschaftsvertrag wurde in Abstimmung mit der Bezirksregierung nochmals überarbeitet. Die Korrekturen können dem als (Anlage 1) beigefügten Vermerk entnommen werden.

Im Anschluss daran fasst der Kreistag folgenden


Der Kreistag stimmt der Mitbegründung der „Thermalbad Bad Sassendorf GmbH“ durch die „Saline Bad Sassendorf GmbH“ sowie dem vorgelegten Gesellschaftsvertrag (s. Anlage) zu. Erforderliche redaktionelle Änderungen des Gesellschaftsvertrages gelten als mitbeschlossen.