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Auszug - Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung  

 
 
Kreistag
TOP: Ö 1
Gremium: Kreistag Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 29.06.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:05 - 18:05 Anlass: Sitzung
Raum: Kreishaus, Sitzungssaal
Ort: Hoher Weg 1-3, 59494 Soest
 
Wortprotokoll

Sie stellt die ordnungsgemäße Einberufung des Kreistages und seine Beschlussfähigkeit fest.

Es fehlen entschuldigt die Kreistagsmitglieder Frau Adamczewski (CDU), Herr Burs (CDU), Herr Jäger (SPD), Herr Keil (SPD), Frau König (SPD). Frau Kottmann-Fischer (Bündnis 90 / Die Grünen), Herr Lerchl (CDU), Herr Pöttker (FDP), Herr Schlitt (BG), Frau Soldat (CDU) und Herr Vennemann (Bündnis 90 / Die Grünen).

Die Anwesenden erheben sich für eine Gedenkminute zu Ehren der verstorbenen ehemaligen stellvertretenden Landrätin Frau Elisabeth Kuppert.

Zur Tagesordnung:

  • Der erweiterte Antrag der BG-Fraktion zur Umbesetzung im Ausschuss für Bau- und Straßenwesen wird als Ergänzung zu TOP 7.2 geführt.
  • Der Antrag der SPD-Fraktion zum Thema »Atomausstieg« wird als neuer TOP 18.4 behandelt.
  • Die Anfrage der Fraktion DIE LINKE und DIE SO! im Kreistag wird unter TOP 20 »Informationen“ beantwortet.
  • Die Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses des Kreisausschusses für eine Vergabe wird als neuer Punkt 24 in die Tagesordnung aufgenommen.

Gegen diese Änderungen erhebt sich kein Widerspruch. Die Tagesordnung wird anschließend festgestellt.