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Auszug - Kreisumlage 2011  

 
 
Kreisausschuss
TOP: Ö 9
Gremium: Kreisausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 16.06.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:15 - 18:50 Anlass: Sitzung
Raum: Kreishaus, Sitzungszimmer 1
Ort: Hoher Weg 1-3, 59494 Soest
86/2011 Kreisumlage 2011
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage - öffentlich
Federführend:Finanzwirtschaft   
 
Wortprotokoll
Beschluss

Landrätin Irrgang informiert, dass die Genehmigung der Haushaltssatzung der Bezirksregierung inzwischen vorliege. Der Kreisausschuss möge daher über die ausgeteilte Tischvorlage beschließen.

Aussprache: Kreiskämmerer Cortner, Landrätin Irrgang, FV Jäger, FV Kremer, Abg. Schladör

Kreiskämmerer Cortner erläutert die Genehmigung, die unter Auflagen erteilt wurde. Aufgrund der getroffenen Vereinbarung konnte die Genehmigung nur unter der Maßgabe eines Beitrittsbeschlusses des Kreistages für einen geringeren Hebesatz erteilt werden. Ferner dienen              die Minderaufwendungen bei der Landschaftsumlage und die Mehrerträge beim Bundesanteil für Unterkunft und Heizung ausschließlich der Ergebnisentlastung. Insgesamt sei damit aber ein Nachtragshaushalt abgewendet. Der Kämmerer weist darauf hin, dass der Kreis Soest im Vergleich der Zahlbeträge der Allgemeinen Kreisumlage aller Kreise ohne die sogenannten Optionskreise einen sehr guten Platz einnehme.

Die Vertreter der Fraktionen kritisieren den Zeitverlust, der mit der späten Genehmigung der Bezirksregierung einhergegangen sei. Der Kreistag sei in dieser Zeit nicht Herr der Lage. Abg. Schladör ergänzt, dass die Konjunkturverantwortung des Kreises ein halbes Jahr lang nicht umgesetzt werden konnte. Landrätin Irrgang weist darauf hin, dass der Zeitverlust zum Teil auch auf seinerzeit fehlende Zahlen des Landes zum Gemeindefinanzierungsgesetz, der Landschaftsumlage oder der Abrechnung zur Wohngelderstattung zurückzuführen sei.

Anschließend empfiehlt der Kreisausschuss:


Der Kreistag des Kreises Soest tritt der mit den Bürgermeistern der kreisangehörigen Kommunen des Kreises Soest getroffenen Vereinbarung zum Zahlbetrag der allgemeinen Kreisumlage und damit der tatsächlich vereinbarten Erhöhung der Kreisumlage auf einen Hebesatz von 43,16 v.H. bei.