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Auszug - Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung  

 
 
Kreisausschuss
TOP: Ö 1
Gremium: Kreisausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 16.06.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:15 - 18:50 Anlass: Sitzung
Raum: Kreishaus, Sitzungszimmer 1
Ort: Hoher Weg 1-3, 59494 Soest
 
Wortprotokoll

Sie stellt die ordnungsgemäße Einberufung und die Beschlussfähigkeit fest.

Zur Tagesordnung

  • Die Beratung über Tagesordnungspunkt 9 »Kreisumlage 2011« wird bis zum Vorliegen der von der Bezirksregierung Arnsberg noch am gleichen Tag angekündigten Genehmigung der Haushaltssatzung des Kreises Soest für das Haushaltsjahr 2011 verschoben.
  • Nach kurzer Diskussion werden die Anträge von Bündnis 90 / Die Grünen, DIE LINKE und DIE SO! im Kreistag sowie der CDU zum Atomausstieg einvernehmlich zur Beratung in die Sitzung des Kreistages am 29.6.2011 verschoben.
  • Der von der CDU gestellte Antrag zur Verbraucherberatung soll durch den Kreistag am 29.6.2011 an den Ausschuss für Gesundheits- und Veterinärwesen verwiesen werden. Die Nutzerzahlen der Verbraucherberatung sollen bis dahin erfasst sein.

Anschließend wird die Tagesordnung einstimmig festgestellt.