Auszug - Fortschreibung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Arnsberg - Teilabschnitt Oberbereich Dortmund - östlicherTeil - (Kreis Soest und HSK) (Sachdarstellung über den Erörterungstermin mit der Bezirksregierung Arnsberg am 11.02.2011)  

In seiner Eigenschaft als Ausschussvorsitzender hat Herr Wilmes den Ausschussmitgliedern mit der Einladung eine Stellungnahme von Rechtsvertretern verschiedener Steinbruchunternehmen aus dem Jahr 1982, in der bereits deutlich auf die verschiedenen Gefahren durch den Steinabbau hingewiesen wird, übersandt.

Auf einen Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 27.01.2011 hin erhalten die Ausschussmitglieder  eine synoptische Darstellung über die Ergebnisse des Erörterungstermins bei der Bezirksregierung Arnsberg am 11.02.2011.

Daraus wird deutlich, dass die Verwaltung die vom Kreistag beschlossene Stellungnahme zu Ziel 29 bei der Fortschreibung des Regionalplans uneingeschränkt vertreten hat, es aber kein Einvernehmen gab, da die Bezirksregierung die Anregungen des Kreises Soest zum Ziel 29 nicht aufgegriffen hat.

Wegen dieser strittigen Punkte verweist Herr Wilmes auf einen anstehenden 2. Erörterungstermin und die abschließende Entscheidung im Regionalrat.