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Auszug - Anfrage »Warsteiner Kalksteinindustrie«  

 
 
Kreisausschuss
TOP: Ö 20
Gremium: Kreisausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 12.03.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:30 Anlass: Sitzung
Raum: Kreishaus, Sitzungszimmer 1
Ort: Hoher Weg 1-3, 59494 Soest
40/2009 Anfrage »Warsteiner Kalksteinindustrie«
     
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Fraktionsantrag
Federführend:Büro der Landrätin   
 
Wortprotokoll

FBL von Schroeder beantwortet die in der Anfrage der SPD-Fraktion aufgeworfenen Fragen (siehe Anlage

FBL von Schroeder beantwortet die in der Anfrage der SPD-Fraktion aufgeworfenen Fragen (siehe Anlage ..).

 

Der FV Kremer (BG) berichtet über eine Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses der Stadt Warstein, in der über das Interesse eines Betriebes zum Steinabbau unterhalb der Wasserlinie gesprochen wurde.

 

Die bestehende Schicht von 500 Meter abbaufähigem Stein führt nach Ansicht des Abg. Wilmes (SPD) zwangläufig zu einem entsprechenden Interesse der Steinindustrie.

 

Der Abg. Müller (Bündnis 90 / Grüne) wirft die Frage nach den haftungsrechtlichen Konsequenzen im Schadensfall auf.

 

FBL von Schroeder möchte sich nicht an Spekulationen beteiligen, die tatsächlichen Gegebenheiten müssen in einem Genehmigungsverfahren nach Bundesimmissionsschutzrecht geklärt und beurteilt werden.

 

LRin Irrgang betont, dass der Schutz des Wassers nach wie vor Vorrang vor wirtschaftlichen Interessen genießt.