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Auszug - Informationen  

 
 
Kreisausschuss
TOP: Ö 21
Gremium: Kreisausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 12.03.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:30 Anlass: Sitzung
Raum: Kreishaus, Sitzungszimmer 1
Ort: Hoher Weg 1-3, 59494 Soest
 
Wortprotokoll

Schornsteinfegergesetz

Schornsteinfegergesetz

 

Der Abg. Wilmes (SPD) erkundigt sich nach dem zugesagten Bericht zum neuen Schornsteinfegergesetz.

 

FBLin Schulte-Kellinghaus sagt einen Bericht für die nächste Sitzung des Ausschusses für Rettungswesen und Ordnungsangelegenheiten im Juni zu. Sie verdeutlicht die Komplexität des Themas, da sich die Neuerungen des Gesetzes erst endgültig bis 2012 auswirken und eine Information der Bevölkerung in enger Abstimmung mit allen Beteiligten erfolgen sollte.

 

Verlustausgleich RLG – Gemeinde Anröchte

 

KK Cortner informiert den Kreisausschuss über den Verlustausgleich, der seit 1984 jährlich an die Gemeinde Anröchte gezahlt wird. In 2008 betrug der Verlustausgleich 15.000,-- Euro.