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Auszug - Überprüfung zur Teilnahme an einem Pilotprojekt zur gemeinsamen Erfassung von Hausmüll und Verpackungsmüll (Zebra-Tonne); CDU-Antrag vom 30.07.2007 und Prüfauftrag des Umweltausschusses vom 18.09.2007 an die ESG  

 
 
Ausschuss für Umwelt, Veterinärwesen und Verbraucherschutz
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Veterinärwesen und Verbraucherschutz Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 18.11.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:05 Anlass: Sitzung
Raum: Kreishaus, Sitzungszimmer 1
Ort: Hoher Weg 1-3, 59494 Soest
162/2008 Überprüfung zur Teilnahme an einem Pilotprojekt zur gemeinsamen Erfassung von Hausmüll und Verpackungsmüll (Zebra-Tonne); CDU-Antrag vom 30.07.2007 und Prüfauftrag des Umweltausschusses vom 18.09.2007 an die ESG
     
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Informationsvorlage - öffentlich
Federführend:70 Umwelt   
 
Wortprotokoll

Zu dieser Thematik gibt es eine ausführliche Sachdarstellung in der Informationsvorlage der Verwaltung

Zu dieser Thematik gibt es eine ausführliche Sachdarstellung in der Informationsvorlage der Verwaltung. Herr Nolte nimmt die darin enthaltene Feststellung, dass die Teilnahme an einem Pilotprojekt „Zebra-Tonne“ aufgrund der unveränderten gesetzlichen Rahmenbedingungen derzeit nicht sinnvoll ist, zur Kenntnis. Er wertet dies aber als bloßes Zwischenergebnis, um das Anliegen nach den Bundestagswahlen im Jahr 2010 erneut wieder aufzugreifen.

Er stimmt mit Herrn Wilmes darin überein, dass der Handlungsspielraum auf kommunaler Ebene vorerst begrenzt ist,  und dass die Aufgabe der ESG zunächst abgeschlossen ist.