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Auszug - Stellenplan des Kreises Soest für die Haushaltsjahre 2008 und 2009
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Die Abg. Schladör (CDU), Dr. Gilhaus (SPD) und Strothkamp (BG) gehen auf den Stellenplan des Kreises Soest ein. Ihre Ausführungen sind dem Protokoll beigefügt (s. Anlagen 5 –7).
Die Vorsitzende lässt über den Beschluss, ergänzt durch den im Kreisausschuss am 28.05.08 gestellten Antrag der CDU-Fraktion, die nicht im Haushaltsentwurf eingeplanten Mehrkosten durch den Tarifabschluss aus dem laufenden Haushalt zu erwirtschaften, abstimmen.
Beschluss „Der Stellenplan des Kreises Soest für die Haushaltsjahre 2008 und 2009 wird in der vorliegenden Fassung beschlossen und in der vorgeschriebenen Form dem Haushaltsplan als Anlage beigefügt.
Soweit im Stellenplan der Vermerk „künftig wegfallend (kw)“ angebracht ist, dürfen frei werdende Stellen dieser Besoldungs-/Entgeltgruppe nicht mehr besetzt werden.
Die mit dem Vermerk „künftig umzuwandeln (ku)“ ausgewiesenen und frei werdenden Stellen dieser Besoldungs-/Entgeltgruppe sind in Stellen niedrigerer Gruppen umzuwandeln.“
Die Mehrkosten durch den Tarifabschluss 2008/2009 sind aus dem laufenden Haushalt zu erwirtschaften. |
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