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Auszug - Stellenplan 2016  

 
 
Ausschuss für Personal und Organisation
TOP: Ö 6
Gremium: Ausschuss für Personal, Organisation und Effizienz Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 23.11.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:50 Anlass: Sitzung
Raum: Kreishaus, Sitzungszimmer 1
Ort: Hoher Weg 1-3, 59494 Soest
211/2015 Stellenplan 2016
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage - öffentlich
Federführend:11 Personal und Lohnstelle   
 
Wortprotokoll
Beschluss

 

Herr Lönnecke geht anhand der als Anlage 2 beigefügten Präsentation auf die Entwicklung der Planstellen ein. Die Planstellen sind einmal inklusiv Rettungsdienst und einmal ohne Rettungsdienst dargestellt. Der Rettungsdienst ist zu 100% refinanziert und belastet demzufolge die Kreisumlage nicht. Die für 2016 geplanten Mehrstellen ergeben sich in der Abteilung Jugend und Familie aufgrund des Gebit-Gutachtens und in der Lohnstelle aufgrund der steigenden TASS-Sachbearbeitung. Die Mehrstellen in der Abteilung Jugend und Familie belasten nicht die Kreisumlage, sind aber der Jugendamtsumlage hinzu zu rechnen. Die Mehrstellen in der Lohnstelle sind zu 100% refinanziert. Auch die außerhalb des Stellenplans geführten 20 Mehrstellen beim Jobcenter AHA sind zu 100% refinanziert. Die Steigerung der Nettopersonalaufwendungen von 1,4 Mio. € belasten die Kreisumlage nicht, sie werden an anderer Stelle in den Budgets der Dezernate eingespart. Mehrstellen aufgrund der Flüchtlingssituation sind bisher hier nicht berücksichtigt, werden also noch hinzu zu rechenn sein.

 

Aussprache: Herr Bernsdorf (CDU), Frau Oberreuter, Herr Klespe (SPD), Herr Münzberger (FDP), Herr Lönnecke, Frau Helfrich (SPD)

 

Der Stellenplan ist laut Herrn Bernsdorf bereits in der Sitzung des Ausschusses für Personal und Organisation am 23.09.2015 ausführlich diskutiert worden. Es handelt sich um den Stellenplan in der derzeitigen Fassung, es werden wohl noch 13,5 Stellen aufgrund der Flüchtlingssituation hinzukommen. Deren Kosten werden in etwa in einer Größenordnung zwischen 600.000 in 2016 bzw. 700.000in Folgejahren liegen. Die außerplanmäßigen Stellen, wie in der Sitzung am 23.09.2015 gewünscht, sind aufgeführt. Es handelt sich hauptsächlich um befristete Stellen in Projekten. Ein Verfahren, wie bei der Stelle für einen Fachinformatiker in der Abteilung IT und Organisation, kann seiner Meinung nach sinnvoll sein. Herr Bernsdorf möchte hierzu wissen, was in diesem Zusammenhang perspektivisch heißt. Frau Oberreuter erklärt hierzu, dass in naher Zukunft keine Planstelle in der Abteilung frei wird und daher diese Stelle voraussichtlich aus einem anderen Bereich des Hauses kommen müsse.

 

Laut Herrn Bernsdorf sind die Kosten für die außerplanmäßigen Stellen bereits im Budget enthalten und erhöhen dieses nicht zusätzlich. In Zukunft sollten aber Planstellen anstelle von außerplanmäßigen Stellen geschaffen werden.

 

Herr Klespe bedankt sich für die Vorlage und möchte bestehende Fragen hintenanstellen bis das Ergebnis der zurzeit durchgeführten GPA-Prüfung vorliegt. Positiv sieht er die Auflösung der Stellenreserve. Bei den außerplanmäßigen Stellen besteht Übereinstimmung mit der CDU. Die Aufgaben, und damit die Stellen für den Kindergarten Abenteuerland, sollten seiner Ansicht nach eher bei der zuständigen Kommune angesiedelt sein.

 

Auf die Frage von Herrn Münzberger, warum die zusätzlichen Stellen in der Lohnstelle Planstellen und keine außerplanmäßigen Stellen sind, antwortet Herr Lönnecke, dass gerade dies so gewünscht ist. Frau Oberreuter erklärt hierzu noch, dass die Aufgabe endlich ist und die Stellen, sobald sie nicht mehr gebraucht werden, wieder abgebaut werden.

 

Die Darstellung der außerplanmäßigen Stellen im Stellenplan wird auch von Herrn Münzberger positiv bewertet. Er fragt nach, ob die Umsetzungen von außerplanmäßigen Stellen auf freiwerdende Planstellen beabsichtigt oder diese den betroffenen Mitarbeitern/innen bereits zugesagt worden sind. Laut Frau Oberreuter gibt es keine festen Zusagen, es ist lediglich so geplant.

 

Die von Frau Helfrich gewünschte Übersicht über die schon vorhersehbaren Personalabgänge in den nächsten 5-10 Jahren ist als Anlage 3 beigefügt. 

 

Der Beschlusstext wird ergänzt: Der Stellenplan des Kreises Soest für das Haushaltsjahr 2015 wird vorbehaltlich der Mehrstellen aufgrund der Flüchtlingssituation und der Haushaltsberatungen in den Fraktionen …