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Auszug - Umbesetzung von Gremien in Drittorganisationen, hier: Tarifausschuss des Zweckverbands SPNV Ruhr-Lippe (ZRL)  

 
 
Kreisausschuss
TOP: Ö 9
Gremium: Kreisausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 01.10.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:20 Anlass: Sitzung
Raum: Kreishaus, Sitzungszimmer 1
Ort: Hoher Weg 1-3, 59494 Soest
139/2015 Umbesetzung von Gremien in Drittorganisationen, hier: Tarifausschuss des Zweckverbands SPNV Ruhr-Lippe (ZRL)
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage - öffentlich
Federführend:61 Planung und Entwicklung   
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr Jäger fragt, ob es rechtliche Hindernisse bei einer Gremienbesetzung mit einem Sachkundigen Bürger gebe. Frau Irrgang sichert zu, diese Fragestellung prüfen zu lassen.

 

Anmerkung zur Niederschrift: Die Prüfung hat ergeben, dass aufgrund der Satzung der ZRL eine Besetzung der Verbandsversammlung und damit auch der Tarifkommission nur mit Mitgliedern des Kreistages erfolgen darf.

 

Im Anschluss empfiehlt der Kreisausschuss dem Kreistag folgenden


Der Kreistag stimmt folgenden Umbesetzungen zu:

 

Mitglied Tarifausschuss Zweckverband SPNV Ruhr-Lippe

bisher: Hubert Schnieder (Kreistagsmitglied)

neu: Dr. Jürgen Wutschka (AL Koordinierungsstelle Regionalentwicklung)

 

Stellvertretendes Mitglied Tarifausschuss SPNV Ruhr-Lippe

bisher: Dr. Jürgen Wutschka (AL Koordinierungsstelle Regionalentwicklung)

neu: Hubert Schnieder (Kreistagsmitglied)