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Auszug - Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung  

 
 
Kreisausschuss
TOP: Ö 1
Gremium: Kreisausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 01.10.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:20 Anlass: Sitzung
Raum: Kreishaus, Sitzungszimmer 1
Ort: Hoher Weg 1-3, 59494 Soest
 
Wortprotokoll

Frau Irrgang trägt vor, die ursprüngliche Tagesordnung sei fristgerecht per Nachtrag um den Dringlichkeitsbeschluss zu den außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für Asylbewerber erweitert worden. Dieser solle im öffentlichen Teil der Sitzung vor dem Tagesordnungspunkt „Informationen“ behandelt werden.

 

Darüber hinaus sei am heutigen Tage noch ein Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zum sogenannten „Bremer Modell“ eingegangen. Dieser liege den Anwesenden als Tischvorlage vor und sei formal nicht fristgerecht eingegangen. Gleichwohl stelle sie anheim, über diesen Antrag zu beraten. Nach kurzer Aussprache zur Tagesordnung erklärt Frau Kottmann-Fischer, der vorliegende Antrag solle zunächst im Ausschuss für Gesundheit und Veterinärwesen beraten werden. Im Zuge dieser Beratungen solle dann entschieden werden, ob noch eine weitere Beratung im Kreisausschuss oder im Kreistag erfolgen solle.

 

Im Anschluss stellt Frau Irrgang die ordnungsgemäße Einberufung, die Beschlussfähigkeit sowie die Tagesordnung fest.