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Auszug - Feststellen der ordnungsgemäßen Einberufung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung  

 
 
Ausschuss für Soziales
TOP: Ö 1
Gremium: Ausschuss für Soziales Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 14.11.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:35 Anlass: Sitzung
Raum: Kreishaus, Sitzungszimmer 1
Ort: Hoher Weg 1-3, 59494 Soest
 
Wortprotokoll

Die Ausschussvorsitzende  stellt die form- und fristgerechte Einberufung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Soziales fest.

 

Zum Ergänzungsantrag der FDP-Kreistagsfraktion vom 07.11.2013 im Zusammenhang mit TOP 5 erläutert Frau Helfrich, dass im Vorfeld der Sitzungseinladung mit der Verwaltung erörtert wurde,  in welcher Reihenfolge der Antrag in den betroffenen Gremien beraten werden sollte. Die inhaltlichen Aspekte, welche die Themen der Pflegekonferenz betreffen, sollen  zunächst in der Sitzung am 20.11.13 dort beraten werden.

 

Im Übrigen sei der FDP-Antrag nachvollziehbar, zumal in der letzten Kreistagssitzung bereits die Tendenz bestand, die konzeptionellen Ansätze umzusetzen. Ein erster Schritt wäre die Definition von Kennzahlen und die Aufbereitung sonstiger Informationen, die im Zusammenwirken mit den kreisangehörigen Kommunen für übergreifende Steuerungsansätze in Bezug auf den demographischen Wandel benötigt werden.

 

Hierzu wird auf die Gründung einer fraktionsübergreifenden Arbeitsgruppe  verwiesen. Frau Helfrich schlägt daher vor, in einem weiteren Schritt des unter TOP 5 beschriebenen Projektes auf den Antrag zurückzukommen.  Da die Entwicklung von Maßnahmen valide Zahlen voraussetzt, sollte der Antrag (ggf. ohne eine Beschlussfassung in der Pflegekonferenz) für die weitere Konzeptentwicklung aufrechterhalten bleiben.

 

Es besteht Einvernehmen den Antrag entsprechend zurückzustellen; Herrn Münzberger (FDP) wird im Rahmen des TOP 5 Gelegenheit gegeben, den Antrag zu erläutern.