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Auszug - Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung  

 
 
Kreistag
TOP: Ö 1
Gremium: Kreistag Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 27.06.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:25 Anlass: Sitzung
Raum: Kreishaus, Sitzungssaal
Ort: Hoher Weg 1-3, 59494 Soest
 
Wortprotokoll

Frau Irrgang stellt die ordnungsgemäße Einberufung des Kreistags sowie seine Beschlussfähigkeit fest. Entschuldigt fehlen die Abgeordneten

  • Frau Tägder (BG)
  • Herr Vennemann (Bündnis 90/Die Grünen)
  • Herr Schulze-Gabrechten (BG)
  • Herr Nürenberg (CDU)
  • Frau Stenner (SPD).

Zur Tagesordnung:

Tagesordnungspunkt 12 (Zukunft Lörmecke Wasser)

Aus zeitlichen Gründen konnte eine Abstimmung der vorliegenden Anträge zum Thema Lörmecke Wasserwerk nicht erfolgen. Die Fraktionen CDU und BG haben sich darauf geeinigt, das Thema in die Beratungen von Kreisausschuss und Kreistag im Herbst 2013 einzubringen. FV Kremer (BG) ergänzt, dass es in der Kürze nicht möglich gewesen sei, sich interfraktionell abzustimmen. Weil das Thema mit möglichst großer Mehrheit verabschiedet werden soll, um eine Signalwirkung zu erzeugen, sei diese zeitliche Verschiebung notwendig. Punkt 12 wird damit ohne Widerspruch von dieser Tagesordnung genommen.

Frau Irrgang stellt anschließend die Tagesordnung fest.