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Auszug - Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung  

 
 
13. Sitzung des Kreistages
TOP: Ö 1
Gremium: Kreistag Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 20.06.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:00 Anlass: Sitzung
Raum: Kreishaus, Sitzungssaal
Ort: Hoher Weg 1-3, 59494 Soest
 
Wortprotokoll

Landrätin Eva Irrgang eröffnet die Sitzung des Kreistages mit der Begrüßung der Anwesenden. Entschuldigt fehlen Tanja Deichmann (Bündnis 90 / Die Grünen), Gregor Dolle (CDU), Mirko Fischer (parteilos), Claudia Frerich (SPD), Ilona Kottmann-Fischer (Bündnis 90 / Die Grünen), Guido Niermann (CDU), Hermann-Josef Nürenberg (CDU), Markus Patzke (CDU), Matthias Ruthemeyer (CDU), Julika Stephan (DIE LINKE und DIE SO!) sowie Anne Walter (CDU). Sie stellt im Anschluss die ordnungsgemäße Einberufung des Kreistages und seine Beschlussfähigkeit fest.

 

Zur Tagesordnung erklärt sie, dass unmittelbar vor Sitzungsbeginn ein ergänzender Antrag zum Tagesordnungspunkt 6 (Einführung Deutschlandticket) eingegangen sei. Sie regt an, die Tagesordnung zu erweitern und die Verwaltungsvorlage 180/2023 als Tagesordnungspunkt 6.1 zu beraten und den Antrag als Tagesordnungspunkt 6.2 in die Tagesordnung einzufügen.

 

Walter Raubaum (DIE LINKE und DIE SO!) kündigt an, im Rahmen der Beratung des neuen Tagesordnungspunktes 6.2 einen mündlichen Änderungsantrag zu stellen.

 

Die Anpassung der Tagesordnung erfolgt bei einer Gegenstimme ansonsten einvernehmlich. Landrätin Eva Irrgang stellt die geänderte Tagesordnung fest.