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Auszug - Informationen  

 
 
Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Mobilität
TOP: Ö 7
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Mobilität Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 25.05.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:33 Anlass: Sitzung
Raum: Kreishaus, Sitzungszimmer 1
Ort: Hoher Weg 1-3, 59494 Soest
 
Wortprotokoll

Herr Gunnar Wolters (Sachgebietsleiter Verkehr und Mobilität) erläutert anhand der beiliegenden Präsentationsfolien den Sachstand zum Fahrradmietsystem.

Frau Nabiha Ghanem (Bündnis 90 / Die Grünen) fragt nach der Ausleihbarkeit von E-Scootern und dreirädrigen Fahrzeugen im System. Herr Wolters antwortet, dass dies nach derzeitigem Stand technisch nicht möglich sei.

Herr Michael Grossmann (CDU) fragt nach dem Eigenanteil des Kreises Soest am System. Herr Wolters berichtet, dass das Land einen Betriebskostenzuschuss von 1.500 EUR pro Rad gewährt und nach aktueller Planung während der Förderphase keine eigenanteiligen Betriebskosten anfallen.

Herr Prof. Dr. Werner Kirsch (SPD) hält es für notwendig, dass System auch nach Auslaufen der dreijährigen Förderung weiterzuführen. Herr Dr. Günter Fiedler (SPD) stimmt zu und verweist im Zusammenhang mit dem Nahverkehrsplan darauf, dass die Belange der Barrierefreiheit mit zu berücksichtigen sind.

 

Herr Prof. Dr. Kirsch benötigt weitere Zahlen zu Verkehrsströmen und wird das Thema als Ausschussvorsitzender mit auf die Tagesordnung der nächsten Ausschusssitzung nehmen.

 

Der Ausschussvorsitzende bedankt sich bei den Zuhörerinnen und Zuhörern sowie den Vertreterinnen und Vertretern der Presse und stellt die Nichtöffentlichkeit der Sitzung her.