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Auszug - Zuschussanträge für den Haushalt 2023, (Teil-)Budget des Dezernats 05 - Jugend, Bildung und Soziales, hier Abt. 50 Soziales  

 
 
Sitzung des Ausschusses für Soziales
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Soziales Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 17.05.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:50 Anlass: Sitzung
Raum: LWL-Pflegezentrum Warstein
Ort: LWL-Pflegezentrum Warstein
130/2023 Zuschussanträge für den Haushalt 2023, (Teil-)Budget des Dezernats 05 - Jugend, Bildung und Soziales, hier Abt. 50 Soziales
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage - öffentlich
Im Auftrag / In Vertretung:Im AuftragAktenzeichen:50.00.06
Federführend:50 Soziales   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Vahrenbrink stellt den Beschlussvorschlag kurz vor. Aus formellen Gründen muss der Ausschuss für Soziales im Nachgang zur Haushaltsberatung noch einen Beschluss zu den konkreten Zuschussanträgen fassen.

 

Der Beschlussvorschlag muss aus aktuellem Anlass angepasst werden.

 

Der neue Beschluss lautet:


Beschluss:

Der Ausschuss für Soziales beschließt in seiner Sitzung über die Zuschussanträge im Einzelnen für das Haushaltsjahr 2023.

 

Über den Antrag des Vereins der Körper- und Mehrfachbehinderten Kreis Soest e. V. wurde im Ausschuss für Gesundheit, Demografie und Daseinsvorsorge in der Sitzung vom 01.03.2023 bereits in Höhe von 1.300 Euro abschließend beschlossen.

Es bleibt somit bei dem bereits in der Abteilung Soziales vorgesehenen Budgetanteil von 3.023 Euro, welcher sich aufteilt auf die BehindertenArbeitsgemeinschaft Kreis Soest (2000,00 Euro) und den Bund der Vertriebenen (1023,00 Euro). Eine zusätzliche Deckung durch das Produkt 05.50.24 ist nicht erforderlich.

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Abstimmungsergebnis:  Einstimmig zugestimmt.
    15 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltungen

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 4 1 Übersicht Anträge Vereine (11 KB)      
Anlage 1 2 Antrag des BAKS für 2023 (399 KB)      
Anlage 2 3 Antrag des BdV für 2023 (370 KB)      
Anlage 3 4 Antrag des Verein für Körper- und Mehrfachbehinderte Kreis Soest e V für 2023 (103 KB)