Auszug - Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung  

Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Ausschusssitzung mit der Begrüßung der Anwesenden. Er stellt im Anschluss die ordnungsgemäße Einberufung des Ausschusses und seine Beschlussfähigkeit fest.

Der Vorsitzende Oliver Pöpsel gibt zur Kenntnis, dass nach dem Versenden der Einladung ein Änderungsantrag der FDP-Fraktion zum gemeinsamen Antrag von CDU- und SPD-Fraktion zur Stärkung der Mobilität im Kreis Soest eingegangen ist. Er schlägt vor, diesen Antrag als TOP 10.2 im Anschluss an den als TOP 10.1 zu führenden Antrag der CDU- und SPD-Fraktion zum gleichen Thema zu behandeln.

Die Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen unter TOP 7.2 wird nach Absprache mit Jan Hendrik Körner (Bündnis 90/Die Grünen) schriftlich beantwortet.

Hierzu gibt es keine Einwände. Die Tagesordnung wird so festgestellt.