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Auszug - Straßenbegleitende Radwege an Kreisstraßen - Vorschläge der Städte und Gemeinden zur Projektierung  

 
 
Sitzung des Ausschusses für Bau-, Straßenwesen und Immobilien
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Bau-, Straßenwesen und Immobilien Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Mo, 21.11.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:24 Anlass: Sitzung
Raum: Kreishaus, Sitzungssaal
Ort: Hoher Weg 1-3, 59494 Soest
207/2022 Straßenbegleitende Radwege an Kreisstraßen - Vorschläge der Städte und Gemeinden zur Projektierung
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Informationsvorlage - öffentlich
Federführend:66 Straßenwesen   
 
Wortprotokoll

Der Vorsitzende Rolf Meiberg (CDU) hrt in die Vorlage ein. Thomas Schäckel (Abteilungsleiter Straßenwesen) führt weiter aus, dass der Kreis Soest bis heute keine abschließende ckmeldung von den Kommunen zum möglichen Grundflächenerwerb erhalten habe. Die Umsetzung der Maßnahmen sei ohne einen entsprechenden Grunderwerb nicht möglich.

 

Alfred Hense (SPD) fragt, woran es läge, dass keine Rückmeldung der Kommunen kommt. Auch Peter Holuscha (BG) fordert, dass mehr Druck auf die Verwaltungen der Kommunen ausgeübt werde, damit mit dem Bau begonnen werden kann.

 

Der Vorsitzende Rolf Meiberg (CDU) stellt klar, dass es Priorisierungen bei den einzelnen Maßnahmen der Kreisverwaltung gäbe und fortlaufend im Bauausschuss über den weiteren Verlauf informiert werde.

 

An der Aussprache beteiligen sich Rolf Meiberg (CDU), Hand-Werner Neumann (SPD), Hubertus Schnieder (CDU), Alfred Hense (SPD) und Peter Holuscha (BG)

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.