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Auszug - Informationen  

 
 
Sitzung des Ausschusses für Bau-, Straßenwesen und Immobilien
TOP: Ö 6
Gremium: Ausschuss für Bau-, Straßenwesen und Immobilien Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 21.11.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:24 Anlass: Sitzung
Raum: Kreishaus, Sitzungssaal
Ort: Hoher Weg 1-3, 59494 Soest
 
Wortprotokoll

Dezernent Ralf Hellermann teilt mit, dass die neue Taxentarifordnung und die erste Stufenweise Erhöhung zum 01.10.2022 nicht umgesetzt werden konnte. Es bestünden weiterhin Schwierigkeiten beim Eichamt. Der Kreis Soest hätte hier rechtlich alle notwendigen Dinge eingeleitet. Das Eichamt komme einfach nicht nach und könne den Termin nicht halten. Das Problem bestehe Landesweit.

 

Herr Hellermann prognostiziert, dass eine Umsetzung Ende November 2022 möglich sei.

 

Der Ausschussvorsitzende bedankt sich bei den Zuhörerinnen und Zuhörern sowie den Vertreterinnen und Vertretern der Presse und stellt die Nichtöffentlichkeit der Sitzung her.