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Auszug - Informationen  

 
 
Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Mobilität
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Mobilität Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 23.02.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:36 Anlass: Sitzung
Raum: Kreishaus, Sitzungssaal
Ort: Hoher Weg 1-3, 59494 Soest
 
Wortprotokoll

 

Herr Gunnar Wolters (Sachgebietsleiter Verkehr und Mobilität) sowie Herr Frank Hockelmann (Sachgebietsleiter Energie und Klima) stellen anhand der dieser Niederschrift beiliegenden Präsentationsfolien aktuelle Informationen zu Projekten vor.

Herr Josef Schäfermeier (CDU) und Herr Prof. Dr. Werner Kirsch stellen im Zusammenhang mit dem Projekt „HyStarter“ klar, dass sich die Antriebsartenstudie auch auf andere Antriebsarten als nur Wasserstoff und nicht nur den ÖPNV beziehen müsse. Sie müsse in weitere Bedarfsstrukturen eingebettet sein und auch die potenziellen Quellen der Kraftstoffe benennen. Herr Erwin Denninghaus (Bündnis 90 / Die Grünen) betont in diesem Zusammenhang die Rolle der RLG.

Herr Hockelmann kündigt im Zusammenhang mit dem Ausbau der E-Ladeinfrastruktur im Kreisgebiet an, dass die Kreisverwaltung einen Erfahrungsaustausch für Städte, Gemeinden und Verteilnetzbetreiber organisieren wird. Herr Dominik Fisch (FDP) fragt nach der Veröffentlichung von Zulassungszahlen von E-Fahrzeugen. Herr Hockelmann berichtet, dass gerade ein Dashboard zur Veröffentlichung auf der Kreis-Website erarbeitet wird.

Herr Wolters wird im Zuge des Berichts zum Ausbau der Mobilstationen von Herrn Prof. Dr. Kirsch gefragt, ob deren Beschilderung einheitlich ist. Dies wird bejaht. Herr Dr. Günter Fiedler (SPD) sieht die Notwendigkeit der Absprache mit den Trägern von Bahnhofsumbauten, um die Umbaukonzepte mit den Bedarfen der Mobilstationen abzustimmen.

Herr Prof. Dr. Kirsch fragt, ob ein weiterer E-Ladeinfrastrukturausbau in der Kreishaustiefgarage möglich ist. Nach Rücksprache mit der Abteilung Immobilienmanagement hat die neue Ladeinfrastruktur ein intelligentes Lademanagement. Dieses wird nach einem Jahr ausgelesen, um zu prüfen, ob die Installation weiterer Wallboxen für den Dienstbetrieb möglich ist.

Auf die Frage von Herrn Fisch, ob r die neuen E-Fahrzeuge auch Verbrenner ersetzt wurden, antwortet Herr Wolters, dass dies der Fall ist.

Herr Peters stellt kurz die Ergebnisse des Projekts „Ride4All“ vor und lädt die Ausschussmitglieder zur Abschlussveranstaltung ein, die am 16.03.2022 in hybrider Form stattfinden wird. Zum Projekt merkt Herr Schäfermeier an, dass eine bessere Öffentlichkeitsarbeit in Hinsicht auf die Projektziele und die erfüllten Ergebnisse notwendig sei, um Weiterführungsmöglichkeiten zu rechtfertigen. Herr Prof. Dr. Kirsch hat den Eindruck, dass die eigentlichen Projektziele durch die Presse nur unzureichend berichtet wurden. Herr Peters ergänzt, dass r die Projekte, aber auch generell beim Thema Mobilität, das Erreichen der Bürger:innen über breite Marketingkampagnen forciert werden muss.

Frau Jessica Münzel (BG) berichtet, dass die Stadt Lippstadt beschlossen hat, dass keine Dieselbusse für den Stadtbusverkehr mehr angeschafft werden sollen und anstatt dessen auf alternative Antriebsarten zu setzen sei. Sie fragt, ob sich dies mit den Anschaffungsforderungen des Kreises Soest zur Deckung bringt. Herr Dr. Wutschka berichtet, dass die Neuanschaffung von Dieselbussen bei der RLG für das Gebiet des Kreises Soest eingestellt wurde. Die letzten Neuanschaffungen resultieren aus Entscheidungsprozessen von 2020. Die Bestellungen wurden ebenfalls damals im Zuge des Wirtschaftsplans der RLG getätigt und die Fahrzeuge wurden nun ausgeliefert. Die Inanspruchnahme von Fördermitteln für alternative Antriebsarten werde permanent geprüft.

Herr Schäfermeier bittet darum, dass der Ausschuss in einer nächsten Sitzung eine Führung am Flughafen Paderborn-Lippstadt macht, um sich vor Ort über Innovationsansätze der Betreibergesellschaft zu informieren. Da es keine gegenteiligen Wortmeldungen gibt, beauftragt der Ausschuss die Verwaltung mit der Organisation der Exkursion zum Flughafen.

Abschließend berichtet der Ausschussvorsitzende, Prof. Dr. Kirsch, dass die Landesregierung ein Gesetz vorbereitet, mit dem es möglich werden soll Ausschusssitzungen digital durchzuführen. Danach stellt er die Nichtöffentlichkeit her.

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Vortragsfolien Informationen (öffentlich) (696 KB)