Bürgerinformationssystem
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Frau Martina Meyer (Sachgebiet Verkehr und Mobilität) stellt anhand der dieser Niederschrift beiliegenden Vortragsfolien einen Bericht zur Barrierefreiheit im ÖPNV des Kreises Soest vor. Herr Felix Wagner (SPD) weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass die Barrierefreiheit im ÖPNV mittlerweile gesetzlich festgeschrieben ist, woraufhin Frau Meyer berichtet, dass dies noch nicht in allen Fällen berücksichtigt werden kann und der Nahverkehrsplan deshalb – gesetzlich zulässig – Ausnahmen darstellt. Ebenso liegt viel Zuständigkeit auch bei anderen Straßenbaulastträgern.
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