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Auszug - Errichtung eines Erweiterungsbaus für die Don-Bosco-Schule
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Rolf Meiberg (CDU) erklärt, dass mit dem Beschluss zum Erweiterungsbau für die Don-Bosco-Schule die zweite kreiseigene Förderschule erweitert und ausgebaut werde. Der Erweiterungsbau sei mit rund 13 Mio. Euro veranschlagt. Dabei handle es sich um eine Investition in die Zukunft vieler Schülerinnen und Schüler. Er legt dar, dass die Schülerzahlen der Förderschulen weiterhin steigende Tendenzen aufweisen. Aus diesem Grund sei wichtig, auch die daraus resultierenden baulichen Investitionen an den Schulgebäuden vorzunehmen. Dies haben sowohl der Ausschuss für Bildung und Integration als auch der Ausschuss für Bau, Immobilien und Straßenwesen im Rahmen der Vorberatung bestätigt. Die Umsetzung der Maßnahme müsse politisch begleitet werden. Im Rahmen der Umsetzung des Immobilienkonzeptes der vergangenen Wahlperiode sei die Zusammenarbeit der Verwaltung mit der kleinen Baukommission vorbildlich erfolgt. Auch sei die Einhaltung der Baukostenbudgets für die Maßnahmen des letzten Immobilienkonzeptes gelungen. Er regt für eine frühzeitige Maßnahmenplanung an, das Immobilienkonzept auch in der laufenden Wahlperiode fortzuschreiben. Bislang gebe es keine umfangreichen Förderprogramme, die zur Refinanzierung von Baumaßnahmen genutzt werden können. Sie seien folglich über den Haushalt des Kreises abzuwickeln. Abschließend weist er auf den gemeinsamen Antrag von CDU- und SPD-Fraktionen zur Entwicklung von Gebäudeleitlinien hin.
Weitere Wortmeldungen gibt es nicht. Der Kreistag fasst folgenden Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt, auf dem Schulgelände der Don-Bosco-Schule in der Holzstraße in Lippstadt-Bad Waldliesborn einen Erweiterungsbau zu errichten und Alternativlösungen aufzuzeigen und die dazu erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen.
Der Beschluss gilt vorbehaltlich der Bereitstellung der erforderlichen Mittel im Haushalt 2022 für das Jahr 2022 sowie der Mittelfristplanung 2023 und 2024. Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt. |
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