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Auszug - Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung  

 
 
27. Sitzung des Kreistages
TOP: Ö 1
Gremium: Kreistag Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 25.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:05 Anlass: Sitzung
Raum: Tagungs- und Kongresszentrum Bad Sassendorf
Ort: Tagungs- und Kongresszentrum Bad Sassendorf
 
Wortprotokoll

Landrätin Eva Irrgang eröffnet die Sitzung des Kreistages mit der Begrüßung der Anwesenden. Entschuldigt fehlen Harald Blankenhahn (AfD), Dr. Nils Duscha (SPD), Friedrich Henneböhl (SPD), Alfred Hense (SPD), Rolf Meiberg (CDU), Brigitte Siebgen (DIE LINKE und DIE SO), Irmgard Soldat (CDU) sowie Christel Spanke (DIE LINKE und DIE SO). Landrätin Eva Irrgang stellt im Anschluss die ordnungsgemäße Einberufung des Kreistages und seine Beschlussfähigkeit fest.

 

Zur Tagesordnung erklärt sie, dass die Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ die Grünen zu Leistungsstörungen durch die Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie durch die Vorlage 087/2020 (Tagesordnungspunkt 10) beantwortet worden ist und aus diesem Grund nicht einzeln auf der Tagesordnung aufgeführt ist. Die Anfrage ist der Vorlage als Anlage beigefügt.

 

In der Sitzung des Kreisausschusses sind die Anträge der FDP-Fraktion zur Absage von Veranstaltungen durch den Corona-Virus (Tagesordnungspunkt 18) sowie der BG-Fraktion zur Sanierung der Brückenwerke (Tagesordnungspunkt 22) zurückgezogen worden. Die Punkte werden von der Tagesordnung des Kreistages abgesetzt.

 

In der Sitzung des Kreisausschusses ist darüber hinaus beantragt worden, den gemeinsamen Antrag von CDU- und SPD-Fraktionen zum Test alternativer Antriebe auf der Strecke durch den Kreistag beraten und beschließen zu lassen. Der Antrag wird unter Tagesordnungspunkt 21 beraten.

 

Die Anpassung der Tagesordnung erfolgt einvernehmlich. Landrätin Eva Irrgang stellt anschließend die Tagesordnung fest.

 

Landrätin Eva Irrgang informiert die Mitglieder des Kreistages über den Fraktionswechsel von Frau Anne Heite. Frau Heite ist mit sofortiger Wirkung Mitglied der CDU-Fraktion.