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Auszug - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Artenschutz  

 
 
24. Sitzung des Kreisausschusses
TOP: Ö 22.1
Gremium: Kreisausschuss Beschlussart: abgelehnt
Datum: Do, 05.12.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: Sitzung
Raum: Kreishaus, Sitzungszimmer 1
Ort: Hoher Weg 1-3, 59494 Soest
341/2019 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Artenschutz
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Fraktionsantrag
  Aktenzeichen:10.24.01
Federführend:01 - Büro der Landrätin Beteiligt:70 Umwelt
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Ilona Kottmann-Fischer (Bündnis 90/Die Grünen) erläutert zunächst den Antrag ihrer Fraktion. Eine zusätzliche Stelle im Stellenplan des Kreises Soest solle die Bedeutung des Artenschutzes unterstreichen. Ein weiterer Zeitverlust müsse verhindert werden. Aus diesem Grund solle die Planstelle unabhängig von Förderzusagen eingerichtet werden.

 

Dezernent Ralf Hellermann erklärt, dass im Sachgebiet Natur- und Landschaftsschutz bereits 2017 eine Stelle Artenschutz durch interne Verlagerungen geschaffen werden konnte. Darüber hinaus sei im Kontext des Vogelschutz-Maßnahmenplan Hellwegbörde eine weitere Stelle beim Kreis Soest eingerichtet worden. Neben dem Kreis Soest sei auch die Landwirtschaftskammer NRW im Bereich des Artschutzes aktiv. Diese habe jetzt die Förderzusage für ein Projekt im Kreis Soest erhalten. Die Projektförderung laufe bis Ende 2022.

 

Wilfried Jäger (SPD) legt dar, dass der Artenschutz von großer Bedeutung sei. Vor der Einrichtung einer zusätzlichen Planstelle sei es aber notwendig, zunächst die Bedarfe zu ermitteln und mit den vorhandenen personellen Ressourcen zu vergleichen. Der Kreistag könne nachsteuern, wenn weiterer Personalbedarf nachgewiesen sei.

 

Der Kreisausschuss empfiehlt dem Kreistag folgenden  

 


Beschluss:

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt, in den Doppelhaushalt im Bereich der Unteren Landschaftsbehörde eine ganze Personalstelle für den Artenschutz einzuplanen. Einzustellen sind jährlich 50.000 Euro.

 


Abstimmungsergebnis:  Mehrheitlich abgelehnt.
    2 Ja, 13 Nein, 1 Enthaltungen