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Auszug - Haushalt 2020/2021  

 
 
25. Sitzung des Kreistages
TOP: Ö 22
Gremium: Kreistag Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 12.12.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:03 Anlass: Sitzung
Raum: Kreishaus, Sitzungssaal
Ort: Hoher Weg 1-3, 59494 Soest
 
Wortprotokoll

Vor der Beschlussfassung zum Haushalt 2020/2021 geben die Fraktionen ihre Stellungnahmen zum Haushalt ab. Die Haushaltsreden sind der Niederschrift als Anlage (zu TOP 22) beigefügt. Für die CDU-Fraktion trägt Hermann-Josef Nürgenberg, für die SPD-Fraktion Dr. Günter Fiedler , für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Ilona Kottmann-Fischer, für die BG-Fraktion Robert Bigge, für die FDP-Fraktion Günter Münzberger und für die Fraktion DIE LINKE und DIE SO! Manfred Weretecki vor.

 

Hans-Jürgen Bergelt (AfD) gibt eine mündliche Stellungnahme zum Haushalt 2020/2021 ab. Er erklärt, dass die AfD den vorgelegten Haushalt ablehnen werde. Ursächlich hierfür seien die hohen Personal- und Sachaufwendungen für die Bereiche Klimaschutz und Migration. Darüber hinaus seien die Planungsgrundlagen für 2021 nicht valide und der Doppelhaushalt somit nicht zustimmungsfähig.

 

Wilfried Jäger (SPD) ergänzt die Ausführungen zum Haushalt um die Gründe, aus denen seine Fraktion zur Wirtschaftsförderung Kreis Soest GmbH (wfg) und somit auch zum Zuschuss für die wfg stehe. Hier seien die 6 Arbeitsschwerpunkte der wfg zu nennen: Breitbandausbau, MINT-Förderprogramm, Ärztliche Versorgung, Steigerung der Attraktivität von Pflegeberufen im Kreis Soest, Energie-Effizienz-Beratung für Unternehmen sowie Familienfreundlichkeit der Arbeitgeber im Kreis Soest. In all diesen Bereichen sei der Kreis Soest durch die engagierte Arbeit der wfg gut aufgestellt.  

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Haushaltsrede CDU - Hermann-Josef Nürenberg (443 KB)      
Anlage 2 2 Haushaltsrede SPD - Dr. Günther Fiedler (274 KB)      
Anlage 3 3 Haushaltsrede Bündnis 90/Die Grünen - Ilona Kottmann-Fischer (317 KB)      
Anlage 4 4 Haushaltsrede BG - Robert Bigge (40 KB)      
Anlage 5 5 Haushaltsrede FDP - Günter Münzberger (88 KB)      
Anlage 6 6 Haushaltsrede DIE LINKE und DIE SO! im Kreistag - Manfred Weretecki (96 KB)