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Auszug - Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung  

 
 
25. Sitzung des Kreistages
TOP: Ö 1
Gremium: Kreistag Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 12.12.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:03 Anlass: Sitzung
Raum: Kreishaus, Sitzungssaal
Ort: Hoher Weg 1-3, 59494 Soest
 
Wortprotokoll

Landrätin Eva Irrgang eröffnet die Sitzung des Kreistages mit der Begrüßung der Anwesenden. Entschuldigt fehlen: Detlef Cramer (BG), Wolfgang Daube (CDU), Susanne Helfrich (SPD), Friedrich Henneböhl (SPD), Matthias Ruthemeyer (CDU), Inga Schubert-Hartmann (SPD) und Christel Spanke (DIE LINKE und DIE SO!). Landrätin Eva Irrgang stellt im Anschluss die ordnungsgemäße Einberufung des Kreistages sowie seine Beschlussfähigkeit fest.

 

Zur Tagesordnung gibt Landrätin Eva Irrgang folgende Erklärung:

  • TOP 5 Festlegung der Zügigkeit des Neubaus der Peter-Härtling Schule für den Sekundarbereich ist in der Sitzung des Kreisausschusses vom 05.12.2019 von der Tagesordnung abgesetzt und in die Sitzungsfolge im Frühjahr 2020 vertagt worden. Der TOP wird auch von der Tagesordnung des Kreistages abgesetzt.
  • Im Rahmen der Vorberatung zu TOP 24 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Klimarelevanz von Verwaltungsvorlagen ist eine geänderte Beschlussempfehlung für den Kreistag beschlossen worden. Aus diesem Grund wird TOP 24 aufgeteilt. Als TOP 24.1 wird der Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beraten. Als TOP 24.2 erfolgt die Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Kreisausschusses.

 

Über die vorgenannten Änderungen der Tagesordnung besteht Einvernehmen. Landrätin Eva Irrgang stellt anschließend die Tagesordnung fest.