Bürgerinformationssystem

Auszug - Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung  

 
 
24. Sitzung des Kreisausschusses
TOP: Ö 1
Gremium: Kreisausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 05.12.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: Sitzung
Raum: Kreishaus, Sitzungszimmer 1
Ort: Hoher Weg 1-3, 59494 Soest
 
Wortprotokoll

Landrätin Eva Irrgang eröffnet die Sitzung des Kreisausschusses mit der Begrüßung der Anwesenden. Sie stellt im Anschluss die ordnungsgemäße Einberufung des Kreisausschusses sowie seine Beschlussfähigkeit fest.

 

Zur Tagesordnung gibt Landrätin Eva Irrgang folgende Erklärung:

  • Der Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Artenschutz wird TOP 22 Stellenplan 2020/2021 zugeordnet.
  • TOP 23.3 Antrag der Fraktion Bündis 90/Die Grünen zur Supervision für Pflegeeltern ist im Jugendhilfeausschuss vorberaten aber nicht beschlossen worden. Der Antrag ist in der Sitzung des Jugendhilfeausschusses zurückgezogen worden. Der Verbleib des Antrags auf der Tagesordnung des Kreisausschusses ist abzustimmen.
  • Im Rahmen der Vorberatung zu TOP 24 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Kilimarelevanz von Verwaltungsvorlagen ist eine geänderte Beschlussempfehlung für den Kreisausschuss getroffen worden. Aus diesem Grund wird TOP 24 aufgeteilt. Als TOP 24.1 wird der Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beraten. Als TOP 24.2 erfolgt die Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Regionalentwicklung.
  • Im Rahmen von TOP 31 Ausschreibung Machbarkeitsstudie für den Neubau der Peter-Härtling-Schule in Werl erfolgt eine mündliche Information zum aktuellen Sachstand des Grundstückskaufes.

 

Ilona Kottmann-Fischer erklärt, dass der Antrag des TOP 23.3 nur für die Sitzung des Jugendhilfeausschusses zurückgezogen worden ist. Nach eingehender Beratung ihrer Fraktion wird der Antrag für die weitergehende Beratungsfolge nicht zurückgezogen und verbleibt auf der Tagesordnung.

 

Ulrich Häken (CDU) beantragt TOP 5 Festlegung der Zügigkeit des Neubaus der Peter-Härtling-Schule für den Sekundarbereich von der Tagesordnung abzusetzen und eine Entscheidung in der Sitzungsfolge im Frühjahr 2020 zu treffen.

 

Über die vorgenannten Änderungen der Tagesordnung besteht Einvernehmen. Landrätin Eva Irrgang stellt anschließend die Tagesordnung fest.